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Protest gegen Bildungsnot

Aktionen für Dienstag auf dem Platz der Deutschen Einheit geplant

Von Ingeborg Obi-Preuß, 15.11.2009

Braunschweig. Es rumort schon lange, die Einführung der Studiengebühren vor zwei Jahren schließlich brachte das berühmte Fass zum Überlaufen: „generation 09“ ist auf der Straße. Am kommenden Dienstag ist bundesweiter Aktionstag. Studenten und Schüler machen gemeinsame Sache, ab 11. 30 Uhr sind Kundgebungen auf dem Platz der Deutschen Einheit geplant.

„Wir solidarisieren uns mit den internationalen Bildungsprotesten für einen kostenfreien Zugang zu Bildung für alle und unterstützen ausdrücklich auch die friedlichen Besetzungen von Hörsälen durch Studierende an zahlreichen Hochschulen“, heißt es zur Begründung in einer gemeinsamen Presseerklärung der Allgemeinen Studierendenausschüsse von der Technischen Universität und der Hochschule für Bildende Künste.
„Wir zahlen nicht für eure Krise“ war das Motto einer der ersten öffentlichen Aktionen im März in Berlin, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft unterstützte bald den Aufruf zum Bildungsstreik. Im Mai musste Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Rede an der Humboldtuniversität Berlin immer wieder unterbrechen, weil Studenten in Sprechchören die Abschaffung von Studiengebühren forderten. Im Juni gingen bundesweit mehr als 230 000 junge Menschen auf die Straßen.
Ein wesentlicher Impuls kam jetzt im Herbst aus österreichischen Universitäten, wo Studierende Hörsäle besetzten. Das führte zu zahlreichen Solidaritätsaktionen an deutschen Universitäten. Nach dem Bildungsstreik im Frühjahr habe es keinerlei Verbesserungen gegeben, heißt zur Begründung.
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