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Mehr Radwege im Räumplan

Stadt stellt neues Winterdienst-Konzept vor.

Von Jens Radulovic, 24.10.2010.

Braunschweig. Probleme im Winterdienst hatten in der letzten Saison zu rund 500 Beschwerden von Bürgern geführt. Nun stellte Finanz- und Liegenschaftsdezernent Ulrich Stegemann das neue Konzept vor.

„Es war ein wirklich langer Winter, der allen Beteiligten, auch der Stadt und Alba, große Probleme bereitet hat“, gibt Stegemann zu. Es seien Fehler passiert, aus denen man aber Schlüsse gezogen habe. Eine Arbeitsgruppe analysierte die aufgetretenen Mängel ein halbes Jahr lang.
Im Kern sollen organisatorische Änderungen, eine Ausweitung des Winterdienstes auf Radwegen, ein verbesserter Räumdienst vor städtischen Grundstücken, eine intensivere Öffentlichkeitsarbeit und schärfere Kontrolle, der eigenen wie auch privater Räumpflichten, Besserung bringen.

Für den verbesserten Winterdienst wird die Stadt mehr Geld investieren.

Organisation
Sobald Winterwetter vorhergesagt wird, soll es jeweils um 15 Uhr eine Runde geben, an der sowohl die privaten Dienstleister als auch städtische, sowie Feuerwehr- und Polizeivertreter teilnehmen. Hier sollen die aktuelle Lage und die Beschwerdebearbeitung besprochen werden. Bei Stegemann werden künftig alle Zuständigkeiten zusammenlaufen.

Straßen
„Wenn Straßen der Priorität 1, wie zum Beispiel Hamburger Straße oder Celler Straße, mehrmals täglich geräumt werden mussten, blieb anderes unerledigt liegen“, erinnerte Stegemann.
Um Leerfahrten, und damit unnötige Wege zu vermeiden, wurden Zuständigkeiten auf einigen Streckenabschnitten zwischen Alba und der niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr getauscht, so dass die Räumung unabhängig von Stadtgrenzen stattfindet.
Nach wie vor könnten aus Kostengründen nicht alle rund 1100 Straßenüberwege geräumt werden. Bis Mitte November soll eine aktualisierte Liste erstellt werden. Ziel sei ein lückenloses Netz möglichst kurzer Wege.

Radwege
Für die Schneeräumung auf Radwegen wurden neue Prioritäten gesetzt. Zur Priorität 1 gehört neben den innerstädtischen Strecken jetzt auch der Wilhelminische Ring. Hier soll möglichst direkt nach Schneefall geräumt werden. Die Wege aus der Innenstadt in die Vororte bekommen die Priorität 1b und sollen „im Tagesverlauf“ geräumt werden. Es entstehen voraussichtlich Mehrkosten von mehreren Zehntausend Euro.

Öffentliche Grundstücke
„Derzeit optimiert die Verwaltung den Winterdienst auf den Flächen vor ihren Liegenschaften“, sagte Stegemann. Das neue Konzept könne allerdings erst komplett umgesetzt werden, wenn bestehende Verträge mit Firmen ausgelaufen seien und neu ausgeschrieben werden könnten. Dies sei größtenteils im Frühjahr 2011 der Fall.
Ein privater Winterdienstleister aus Hannover wird künftig einen Subunternehmer aus Braunschweig beauftragen, der schneller vor Ort sein kann. Ein anderer Dienstleister habe zugesagt, bei gleichem Preis Material und Personal aufzustocken.
„Beide Unternehmen werden uns wöchentlich Einsatzprotokolle vorlegen, damit wir genau überprüfen können, ob der Winterdienst wirklich erledigt wurde“, sagte Stegemann. „Fallen Mängel auf, werden die beauftragten Firmen sofort gerügt“, kündigte der Dezernent an. „Erstmals haben wir für diesen Winter darüber hinaus weitere Firmen als „Krisenreaktionskräfte“ für städtische Liegenschaften beauftragt, die einspringen, wenn unsere eigentlichen Dienstleister ausfallen oder aufgrund von besonders schweren Schneefällen das Pensum nicht allein schaffen.“

Öffentlicher Nahverkehr
Der Winterdienst habe im vergangenen Winter zu spät eingesetzt, Warteflächen seien vereist gewesen, räumte Georg Hohmann, Vorstand der Verkehrs-AG, ein. Deshalb sei bei Personal und Maschinenpark aufgestockt worden. „Auf den Strecken der ersten Priorität gab es keine Probleme, allerdings war es oft schwer, die Außenbezirke zu erreichen“, sagte Hohmann und warb um Verständnis: „Auch in Zukunft müssen die Fahrer entscheiden, ob sie eine Strecke befahren können.“

Öffentlichkeitsarbeit
Ab 1. November soll von 7 bis 18 Uhr unter der Nummer 470 33 44 eine Hotline erreichbar sein, unter der Bürger sich informieren und beschweren können. „Die Ansprechpartner kennen die Prioritäten-Pläne und werden kompetent Auskünfte geben können“, versichert Stegemann. Zudem werde eine Email-Adresse winterdienst@braunschweig.de eingerichtet. Ein Info-Flyer mit Hinweisen zu Räumpflichten und Erläuterungen zum Winterdienst werde stadtweit verteilt und ist auf der Stadt-Homepage einsehbar.

Kontrollen
„Manchmal hat bei Kontrollen das Augenmaß gefehlt“, sagte Stegemann. Doch auch in diesem Jahr müssen Bürger mit Bußgeldern rechnen, wenn sie ihrer Streupflicht nicht nachkommen. „Wir reden hier über Fälle klar unterlassener Winterräumung, nicht über Grenzfälle“, ergänzte Andreas Gerard, Geschäftsführer von Alba Braunschweig.
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