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Machbarkeitsstudie: "Befürchtungen in vielen Punkten bestätigt"

Niels Salveter (BIBS), stellvertretender Bezirksbürgermeister des betroffenen Stadtbezirks Timmerlah-Geitelde-Stiddien, erklärt:

„Die Vorstellung der Machbarkeitsstudie ist zwar gerade erst erfolgt, es sind in der Kürze der Zeit aber schon einige markante Punkte zu erkennen, die auch schon in unserer ‚alternativen Machbarkeitsstudie‘ benannt wurden.

- Als erster, und einer der markantesten Punkte ist natürlich zu nennen, dass der juristische Ausschluss von dem Atomgesetz und der Strahlenschutzverordnung kaum möglich ist, es verbleiben nur zivilrechtliche Mittel aufgrund des politischen Willens der Kommunen.

- Das Gebiet ist ohne massive Förderung des Landes überhaupt nicht wirtschaftlich, die wirtschaftlichen Risiken trägt der Steuerzahler.

- Ziel ist es, offenbar ein Industrie-Lärmmonster von >60 dB nachts, 24 Stunden, 7 Tage auf 64 ha zu ermöglichen, umgeben von einem Ring ruhigeren Gewerbes auf 146 ha. Es wurde gesagt, dass sich alles im Rahmen der gesetzlichen Grenzwerte für die angrenzenden Wohngebiete bewegt. Man bedenke aber, dass das trotzdem deutlich lauter ist als bei der jetzigen landwirtschaftlichen Nutzung!

- Die Stadtklimaanalyse von 2012 findet kaum Eingang. Unsere Argumente werden nicht beachtet, auch nicht durch Nachweise belegt.

- Es wird offen damit gedroht, den nicht verkaufswilligen Landwirten die Existenzgrundlage durch Baubeginn auf den bereits den Kommunen gehörenden Flächen zu entziehen. Die Aussage, dass die Flächen ohnehin durch die landwirtschaftliche Nutzung stark belastet sind, zeugt von wenig Sensibilität.

- Das Verkehrskonzept wirkt wenig überzeugend: So dürfte es nach derzeitigem Stand zu einer massiven Zusatzbelastung der anliegenden Ortschaften kommen. Es wurde fast nur Bezug auf den LKW-Verkehr genommen, man geht davon aus, dass 25% der dort arbeitenden Menschen den ÖPNV nutzen. Bei Schichtbetrieb im ländlichen Raum ist das eher unwahrscheinlich...

- Ein Sicherheitskonzept fehlt vollständig.

- auf die Nachfrage, ob es denn schon konkrete Ausgleichsflächen für die Landwirtschaft und den Artenschutz gäbe, wurde geantwortet, das würde sich schon finden, hier liegt wohl auch noch kein Konzept vor!

Wir sehen uns in vielen Punkten in unseren Befürchtungen bestätigt, werden die Studie intensiv analysieren und in enger Kooperation mit der Bürgerinitiative in Salzgitter unsere Arbeit fortsetzen.“
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