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Kommunalwahl 2016: Grünes Statement zum Wahlausgang

Elke Flake
Zum Ausgang der Kommunalwahl am 11.09.2016 (Sonntag) erklärt Dr. Elke Flake, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Spitzenkandidatin im Wahlbereich 12 – Östlicher Ring:

„Mit dem Wahlausgang am Sonntag sind wir Grünen relativ zufrieden, auch wenn wir im Vergleich zum Jahr 2011 einen deutlichen Rückgang zu verzeichnen haben. Damals haben wir aber vom „Fukushima-Effekt“ bzw. der landesweiten Debatte um den Atomausstieg profitiert. Im Jahr 2016 gab es keinen Effekt dieser Art und daher auch keinen Rückenwind durch einen außergewöhnlichen Bundestrend für unsere Partei.

Unser Wahlergebnis bewerten wir deshalb als recht ordentlich, da wir die meisten unserer Wahlziele erreicht haben: Wir sind im hiesigen Rat die drittstärkste Kraft geblieben und haben das zweitbeste Ergebnis bei einer Braunschweiger Kommunalwahl erzielt. Im Vergleich zu 2006 konnten wir rund 2 Prozentpunkte mehr gewinnen und somit unseren durchschnittlichen „Sockel“ spürbar erhöhen (von ca. 10 auf 12 %). Außerdem haben wir unsere Ratsfraktion personell erneuert und verjüngt sowie die parteiinterne Frauenquote mehr als erfüllt. Drei von unseren sieben künftigen Ratsmitgliedern sind unter 30 Jahre alt, vier von sieben weiblichen Geschlechts.

Positiv bewerten wir auch den deutlichen Anstieg der Wahlbeteiligung von 49,4 % auf 55,6 % (+ 6,2 %), auch wenn dieser nicht zu unseren Gunsten ausgegangen ist. Unsere Vorstandssprecherin Ursula Derwein hat sich im Vorfeld sehr stark und selbstlos für einen parteiübergreifenden Wahlaufruf engagiert.

Anders als hier und da geäußert, sind auch die Mehrheitsverhältnisse im nächsten Rat nicht unklarer als im jetzigen: Die SPD hat bekanntlich 2 Mandate hinzugewonnen, wir haben 2 Mandate verloren – zur Mehrheitsbildung benötigen wir darüber hinaus lediglich 3 weitere Stimmen. Wir könnten also auch den kommenden Haushalt 2017 genau wie den laufenden Haushalt 2016 mit einer Dreierkonstellation beschließen. Sprechen werden wir nicht nur mit der SPD und der BIBS, sondern auch mit den übrigen Fraktionen (CDU, Linke, FDP) und den beiden Einzelkämpfern (von den Piraten und der Partei). Wir Grünen werden auch weiterhin auf die anderen Parteien zugehen, Kompromisse ausloten und Mehrheiten organisieren.

Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für uns dabei allerdings nicht in Frage. Diese steht bekanntlich am rechten Rand des Parteienspektrums und vertritt aus unserer Sicht ein völlig abwegiges Programm. Gut, dass die AfD mit 8,9 % einstellig geblieben ist und schlechter abgeschnitten hat als von vielen befürchtet!“


Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: barbara.schulze(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig-ratsfraktion.de
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1 Kommentar
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Hans-Jürgen Hain aus Braunschweig - Innenstadt | 17.09.2016 | 13:32  
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