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Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!

Kindertagesstätte in der Goslarschen Straße (Stadtbezirk Westliches Ringgebiet)
 
Elke Flake
Grüne präsentieren Alternativmodell -

Unter Hochdruck arbeitet unsere Ratsfraktion derzeit an einer tragfähigen Lösung beim Thema Kita-Entgelte. Den Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) tragen wir Grünen auf gar keinen Fall mit! Stattdessen plädieren wir für ein Alternativmodell, das deutlich familienfreundlicher ist als die ursprüngliche Beschlussvorlage. Mit diesem Alternativmodell wollen wir nun in eine Diskussion mit den betroffenen Eltern und dem Kita-Stadtelternrat eintreten.

In Gesprächen mit der SPD und der BIBS haben wir uns erfreulicherweise auf das weitere Verfahren geeinigt: Dem Jugendhilfeausschuss (JHA) soll am 04.02.2016 (heute) ein neuer Vorschlag präsentiert werden. Eine Beschlussfassung soll an diesem Tag noch nicht erfolgen, um eine fundierte Diskussion und einen intensiven Austausch zu ermöglichen. Im Rahmen einer Sondersitzung des JHA soll es dann eine Anhörung zu dem u. E. konsensfähigen Lösungsweg geben. Wir werden dort aktiv um Mehrheiten für diesen Lösungsweg werben.

Unsere Ratsfrau Dr. Elke Flake (Stellv. Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des JHA) erklärt dazu:

„Wir freuen uns sehr, dass unser Alternativmodell für eine neue Entgeltstaffel bei SPD und BIBS auf offene Ohren gestoßen ist. Wir wollen damit mehr soziale Gerechtigkeit, eine Entlastung für alle Eltern über alle Betreuungsformen hinweg und eine Verbesserung der Betreuungsqualität erreichen. Mehreinnahmen durch Kita-Entgelte sollen weitestgehend den Familien selber zugutekommen und nicht zur Haushaltsentlastung benutzt werden (Stichwort „Kostenneutralität“). Zudem soll eine Übergangsregelung für Eltern geschaffen werden, die bereits die überhöhten Krippensätze gezahlt haben. Dadurch entkräften wir den Eindruck, die VW-Krise werde auf dem Rücken der Eltern ausgetragen. Rund die Hälfte aller Eltern wird im Übrigen nach unserem Modell in Zukunft für die Krippe und für den Kindergarten überhaupt keine Entgelte bezahlen müssen!

Die CDU wird unseren Gegenvorschlag natürlich trotzdem angreifen, da es ihr bei diesem Thema leider an der nötigen Sachlichkeit und Fachlichkeit mangelt. Kardinalfehler der CDU war und ist, sich einzig und alleine auf die Kita-Entgelte zu konzentrieren und alle anderen Betreuungsformen außer Acht zu lassen. Damit erweist sie der vorschulischen Bildung und den betroffenen Eltern letztlich einen Bärendienst.“

Für weitere Erläuterungen steht unsere Ratsfrau Dr. Elke Flake gerne zur Verfügung.

Unsere Kriterien und Vorschläge zur neuen Entgelttabelle:

- Grünes Positionspapier zum Thema Kita-Entgelte (03.02.2016)
- Grüne Präsentation zum Thema Kita-Entgelte (04.02.2016)

Weitere Hintergründe und Infos zum Thema Kita-Entgelte:

- „Zur Wiedereinführung von Kita-Entgelten“ (12.01.2016)
- „OB: „Betreuungsqualität weiter verbessern““ (01.02.2016)

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: barbara.schulze(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig.de
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