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„Kein Verständnis für Pegida“

„Deutschland ist ein Einwanderungsland“, sagte Cornelia Rundt und warb für ein friedliches Miteinander. Foto: T.A.

Beim Neujahrsempfang des Hauses der Kulturen sprach auch Niedersachsens Sozialministerin.

Von Christoph Matthies, 20.01.2015.

Braunschweig. Das Haus der Kulturen am Nordbahnhof lud in der vergangenen Woche erstmals zu seinem Neujahrsempfang. Auf der Gästeliste stand auch ein prominenter Gast aus der Landeshauptstadt. Gesprochen wurde über eine Erfolgsgeschichte – aber auch über Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung.

„Wir trauern alle mit Frankreich und den Familien der Opfer des grauenvollen Terroranschlages“, begann Ishak Demirbag, Vorstandsvorsitzender des Hauses der Kulturen, seine Ansprache mit einem Thema, das derzeit viele bewegt und bei vielen Ängste hervorruft. Auch Ängste vor dem Islam insgesamt. „Wir dürfen weder den Hasspredigern noch den antiislamischen Scharfmachern eine Chance geben“, stellte Demirbag klar. Grundlagen der Religionen seien Nächstenliebe und Barmherzigkeit, Terrorismus habe im Islam dagegen keine religiöse Rechtfertigung. Demirbag wandte sich zudem deutlich gegen fremdenfeindliche Stimmungsmache und „pseudo-patriotische Gruppierungen“.

Zuvor hatten bereits Braunschweigs Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul (Grüne) und Cornelia Rundt (SPD), niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration, ihre Grußworte ausgesprochen. Die Ministerin besuchte zum ersten Mal das im Mai 2013 eröffnete Begegnungszentrum und zeigte sich begeistert von den schönen Räumlichkeiten und ihren vielfältigen Möglichkeiten. Rundt bescheinigte der rot-grünen Landesregierung, deren Mitglied sie ist, einen Paradigmenwechsel in der Migrations- und Teilhabepolitik – und zählte einige Maßnahmen auf Landes- wie auch auf Bundesebene auf, die darauf abzielten, Flüchtlingspolitik zu humanisieren und Integration zu erleichtern.

Auch vor deutlichen Worten gegenüber fremdenfeindlichen Demonstrationen scheute die Ministerin nicht zurück: „In meinen Augen äußern sich zu viele Menschen, dass sie Verständnis haben für alle Pegidas und Sonstige, die da auf die Straße gehen. Ich muss sagen, ich habe dafür kein Verständnis. Denn sie richten sich eindeutig gegen andere Menschen.“ Und nannte den Aufmarsch in Hannover als nachahmenswertes Beispiel: Dort habe ein „versprengter Haufen“ von etwa 200 Hagida-Demonstranten einer „machtvollen Gegendemonstration von fast 20 000 Menschen“ gegenübergestanden.

Die Landespolitikerin stellte klar: „Deutschland ist ein Einwanderungsland und kann durch Zuwanderung und das Potenzial von Migrantinnen und Migranten profitieren, wenn wir es richtig machen.“
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