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Kampfsport-Training für den ZOD?

Cornelia Rohse-Paul
Fragwürdiger Haushaltsantrag der Piraten

Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Sina Rühland) hat unsere Grüne Ratsfrau und Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul am Mittwoch (10.02.2016) folgende Stellungnahme abgegeben:

„Der Zentrale Ordnungsdienst (ZOD) ist 2008 vom ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) eingerichtet worden. Dieser legte bekanntlich stets großen Wert auf ein ordentliches und „Sauberes Braunschweig“ – so der Name eines seiner Imageprojekte. Leider bezog sich Hoffmanns Ansatz nur auf sichtbare und ärgerliche, aber ungefährliche Verschmutzungen (wie Zigarettenkippen oder Hundekot) und nicht auf unsichtbare, aber tatsächlich gefährliche (wie Feinstaub, Stickoxide oder Radioaktivität). Verständlicherweise fanden wir Grünen diesen Ansatz immer schon wenig einleuchtend und eher daneben.

Vor diesem Hintergrund nehmen wir zu dem Piraten-Antrag „Kampfsport-Training für ZOD-Bedienstete“ folgendermaßen Stellung:

Wir können den Piraten-Antrag nicht nachvollziehen und werden diesen daher in den Ratsgremien auch ablehnen. Zunächst einmal ist es nicht Aufgabe der Politik, die interne Fortbildung oder Ausrüstung von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sicherzustellen. Dies fällt ganz klar in die Zuständigkeit und Verantwortlichkeit der Verwaltung, insbesondere des Personaldezernenten (Claus Ruppert). Darüber hinaus finden wir aber auch die inhaltliche Stoßrichtung des Piraten-Antrags ziemlich fragwürdig. Um kritische Situationen deeskalieren zu können, halten wir die kommunikativen Fähigkeiten der ZOD-Mitarbeiter/innen für entscheidend. In diesem Sinne wäre u. E. eine psychologische Schulung sinnvoller als Kampfsport-Training. Auch „nach Köln“ sollten die ZOD-Beschäftigten ihre Tätigkeit defensiv und mit Augenmaß ausführen.“

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: barbara.schulze(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig.de
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