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Hoffmann: „2009 wird ein Jahr großer Herausforderungen“

Hoffmann: „2009 wird ein Jahr großer Herausforderungen“

Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger,
nachdem das Jahr 2008 gesamtwirtschaftlich und auch bei uns in Braunschweig gut begonnen hatte, hat sich die Situation zum Jahresende hin doch sehr stark eingetrübt. Deutschland ist wie andere Länder auch von einer großen Finanz- und Wirtschaftskrise betroffen, von der niemand sagen kann, wie sie sich entwickelt. Derzeit sieht es nicht danach aus, dass sich die Wirtschaft 2009 bereits wieder erholt. Daher werden viele von Ihnen in diesen Tagen sicher nicht ohne Sorgen in die Zukunft blicken.

Auch ich verfolge die Entwicklung der wirtschaftlichen Lage mit großer Skepsis. Denn wenn die Auftragslage unserer heimischen Unternehmen schlechter wird, hat das Auswirkungen auf die Wirtschaftskraft der Region und die Arbeitsplätze. Unser Spielraum als Stadtverwaltung wird dann ebenfalls enger, weil uns Einnahmen aus der Gewerbesteuer fehlen. 2008 war in dieser Hinsicht noch ein gutes Jahr, doch schon ab 2009 müssen wir von unseren früheren Planungen Abstriche machen und rechnen auch für die kommenden Jahre mit Ausfällen. Damit schmelzen die Überschüsse des städtischen Haushalts ab und wir können weniger investieren.
Gesundes Fundament
Daran zeigt sich, wie wichtig es war, in den vergangenen Jahren den städtischen Haushalt zu konsolidieren und von großen Schuldenlasten zu befreien. Dieses gesunde Fundament, das viele andere Städte nicht haben, ist jetzt unser Vorteil. Es eröffnet uns die Möglichkeit, Investitionen zu tätigen, die unsere Stadt voranbringen, ohne neue Schulden machen zu müssen. Wichtige zukunftsträchtige Projekte sind zum Beispiel die Modernisierung der Stadthalle und der Umbau des Städtischen Museums sowie die weitere Sanierung von Straßen und Brücken. Begonnen haben in diesem Jahr bereits die Arbeiten zum Bau des neuen Freizeit- und Erlebnisbades.
Und eine Reihe von weiteren wichtigen, millionenschweren Investitionen haben wir 2008 auf den Weg gebracht. Dazu gehören die Modernisierung des Eintracht-Stadions sowie der Bau einer Jugendherberge und eines Spitzenhotels durch ein Braunschweiger Unternehmen. Im Schloss richten wir mit Sponsorengeldern, aber auch mit eigenen Mitteln, weitere Räume für das Schlossmuseum ein, den Thronsaal und den Weißen Saal.
Darüber hinaus investieren wir in die Betreuungs- und Lernbedingungen für den Nachwuchs. Dazu gehört der Krippenausbau, der ein großer finanzieller Kraftakt ist, ebenso wie die Einrichtung weiterer Ganztagsschulen und einer vierten Integrierten Gesamtschule sowie Neu- und Anbauten von Schulen. Eines der wichtigsten Projekte 2009 wird die Ausschreibung eines Schulsanierungsprogramms sein, mit dessen Hilfe in den kommenden Jahren insgesamt 70 Millionen Euro in die Verbesserung von Schulgebäuden fließen sollen. Das bringt uns bei dem wichtigen Thema Schulsanierung einen großen Schritt voran.
Viele dieser Investitionen wären ohne die Haushaltskonsolidierung nicht möglich gewesen. Gerade jetzt, wo unser heimisches Handwerk dringend Aufträge braucht, können wir mit diesen Projekten an den Start gehen. Das gilt auch für den Ausbau der Fernwärme ab 2009 durch BS-Energy, ein Beitrag zum Klimaschutz und eine weitere Großinvestition.
Dies ist die Voraussetzung dafür, dass Braunschweig sich auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten weiter positiv entwickeln kann. Dass wir auf einem guten Weg sind, haben Sie alle an den vielen neuen Einzelhandelsprojekten in diesem Jahr sehen können. Unsere Innenstadt hat an Attraktivität gewonnen. Braunschweig hat in Niedersachsen die stärkste Zugkraft für Kunden von außerhalb und dabei 2008 noch zugelegt. Dafür sorgt auch unser Schloss als neue Attraktion, das nun – dank des großen Engagements der Richard Borek Stiftung – auch seine Quadriga erhalten hat. Ich weiß aus vielen Gesprächen, wieviel den Braunschweigern ihr Schloss bedeutet und wie es ihnen bereits ans Herz gewachsen ist.
Neue Attraktivität
Die neue Attraktivität unserer Stadt wird auch anderswo aufmerksam registriert. So haben wir uns im jährlichen Städteranking der „Wirtschaftswoche“ und des renommierten Instituts „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ noch einmal verbessert und sind erstmals unter den zehn besten Städten Deutschlands. Es freut mich als Verwaltungschef, dass Kostenbewusstsein und Serviceorientierung der Stadt dabei besondere Trümpfe waren. Mehr als in der Vergangenheit tritt Braunschweig selbstbewusster auf und punktet mit seinen Stärken: mit Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung ebenso wie mit Kultur und großer Geschichte. Mit dem Kaiserjahr zu Otto IV., das wir im nächsten Jahr mit einer Landesausstellung und einem großen Programm feiern, gehen wir auf diesem Weg weiter.
2009 wird ein Jahr großer Herausforderungen. Aber wir haben allen Grund, sie mit Zuversicht anzupacken. Braunschweig ist ein starker Standort, der auch für eine schwierige Zukunft gut gerüstet ist.
Ich wünsche Ihnen erholsame Tage zum Jahreswechsel und alles Gute für 2009.
Ihr Dr. Gert Hoffmann, Oberbürgermeister
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