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Hochtief soll Schulen sanieren

Verwaltung hat sich nach langen Verhandlungen für einen privaten Partner entschieden.

Von Ingeborg Obi-Preuß, 04.05.2011

Braunschweig. „Die Firma Hochtief wird mit der Sanierung und dem Betrieb von neun Braunschweiger Schulen und drei Kitas beauftragt“, kündigte Stadtrat Ulrich Stegemann an.

„Wir haben es geschafft“, sagte Stegemann sichtlich erfreut über den Abschluss der rund drei Jahre dauernden Verhandlungen, „hinter uns liegt ein langer, steiniger Weg.“ Jetzt ist der Vorschlag der Verwaltung den Fraktionen vorgelegt worden, am 31. Mai stimmt der Rat ab. „Wir stehen am Ende eines der komplexesten und aufwendigsten Ausschreibungsverfahren, das die Stadtverwaltung Braunschweig je in Angriff genommen hat“, sagte Stegemann, „der Aufwand hat sich gelohnt.
„Hochtief hat das im Vergleich zu den anderen Bewerbern beste Paket aus Preis und Leistung vorgelegt“, sagte Stegemann. Rund 211 Millionen Euro wird Hochtief für die Baumaßnahmen und die Betriebskosten investieren. „Damit sind sie zehn Prozent günstiger, als wenn wir das selber machen würden“, betonte Stegemann.
Bei der Auswahl habe der Preis eine maßgebliche, aber nicht die einzige Rolle gespielt, sagte Stegemann. Es sei ein umfangreicher Leistungskatalog aufgestellt worden, der unter anderem die Reinigung der Schulen auf dem heutigen Niveau festschreibt und auch die vorhandenen Hausmeisterstellen garantiert. Beides Punkte, die im Vorfeld Lehrer, Eltern und Schulleiter sehr bewegt hatten.
In dem Vertrag habe sich Hochtief verpflichtet, auf Tariftreue zu achten, betonte Stegemann. Zudem müssten mindestens 40 Prozent der Aufträge an regionale Unternehmen vergeben werden. „Damit lösen wir ein Versprechen ein“, sagte Stegemann, „dass unser heimisches Handwerk von dieser großen Investition profitieren wird.“
Die vertraglichen Regelungen würden so gestaltet sein, dass Hochtief die Schulen und Kitas umgehend mit eigenen Mitteln bis 2014 saniert und für die Dauer von 25 Jahren unterhalte, erklärte Stegemann. Die Stadt bleibe Eigentümerin. Hochtief sei für Reparaturen, Pflege und Reinigung auf eigene Kosten zuständig. Die Stadt werde die Qualität der Leistungen regelmäßig kontrollieren. „Für diese Leistungen erhält Hochtief ein jährliches Entgelt in Höhe von 12,65 Millionen Euro“, sagte Stegemann.
Bernward Kulle, Diplom-Volkswirt und Rechtsanwalt, sprach als Vertreter von Hochtief vor allem von dem dritten P, das bei PPP (Public Private Partnership) für die Partnerschaft steht. Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb liefere Hochtief aus einer Hand. „Zuverlässigkeit und Qualität liegen uns schon deshalb am Herzen, weil wir auch noch in 25 Jahren für diese Projekte geradestehen müssen“, erklärte Kulle. Deshalb sei auch die regionale Vergabequote sehr hoch, „denn wir suchen Handwerker, die auch später für die Wartung zur Verfügung stehen.“
95 Schulen betreibt Hochtief weltweit, 62 davon in Deutschland. Wenn der Rat am 31. Mai dem Vorschlag der Verwaltung zustimmt, will Hochtief noch im Spätsommer mit den Sanierungsarbeiten beginnen, fertig sein soll das ganze Projekt Ende 2014.

Fakten
Folgende Schulen und Kitas sollen nach dem Vorschlag der Verwaltung von Hochtief saniert und betrieben werden: Otto-Bennemann-Schule, Standort Alte Waage, Berufsbildende Schulen II, Deutsche Müllerschule, Schulzentrum Heidberg, Ergänzungsneubau RHS/NO, Gymnasium Ricarda-Huch-Schule, Otto-Bennemann-Schule, Abteilung Blasiusstraße, Gymnasium Neue Oberschule, Schulsporthalle Ricarda-Huch-Schule, Grundschule Gartenstadt, Gymnasium Raabeschule, Kita Lehndorf, Grundschule Ilmenaustraße, Kita Lindenbergsiedlung, Kita Leibnizplatz, Sporthalle Alte Waage. Mehr Informationen zu den einzelnen Standorten und der Zeitplan für die Sanierungsarbeiten steht unter www.braunschweig.de.
Von jetzt bis 2014 will die Stadt 128 Millionen Euro in die Schulsanierung investieren. Mehr als 30 Millionen allein in den Neubau der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule (wir berichteten), rund 70 Millionen in das PPP-Programm mit Hochtief, und 28 Millionen wird die Stadt selbst verbauen.
2014 werden dann 75 der insgesamt 85 Schulstandorte in Braunschweig saniert sein. In dem Zeitraum von 2002 bis 2014 hat die Stadt insgesamt 190 Millionen Euro in die Schulen investiert.
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