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Heute ist Wahltag: Suchen Sie sich einen aus

Gesucht wird ein Verwaltungschef für Braunschweig – und Lösungen für Themen wie Banken-Pleite, Datenschutz, KFZ-Steuer, Sozialhilfe …

Von Ingeborg Obi-Preuß, 25.05.2014.

Braunschweig. Gesucht wird: Ein Oberbürgermeister für Braunschweig und eine Idee für Europa.

24 politische Parteien und Vereinigungen treten zur Europawahl an – sechs Männer wollen kämpfen um das Amt des Oberbürgermeisters in Braunschweig.
Die 78 Wahllokale im Stadtgebiet sind heute von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Eigene Hochrechnungen aus den Wahlbezirken werden im Rathaus präsentiert. Um 17.45 Uhr eröffnet Stadtrat Claus Ruppert in seiner Funktion als Gemeinde- und Stadtwahlleiter diese öffentliche Veranstaltung im großen Sitzungsaal. Alle Bürger sind willkommen.
Es folgt ein kurzer Imagefilm über das Leben und Arbeiten in Braunschweig. Ab 18 Uhr richtet sich der Blick zunächst auf das bundesweite Wählervotum, wenn die Wahlforschungsinstitute von ARD und ZDF ihre ersten Wahlprognosen liefern. Auf einer Großbildleinwand werden Informationen zu dieser und vergangenen Wahlen gezeigt, bevor die städtischen Hochrechnungen und Wahlergebnisse eintreffen.
Im weiteren Verlauf des Abends werden die aktuellen Berichte der Fernsehanstalten eingeblendet, um neben dem Verlauf der Europawahl auch die zahlreichen in Niedersachsen parallel stattfindenden (Ober-) Bürgermeisterwahlen sowie die Kommunalwahlen in anderen Bundesländern verfolgen zu können.
Im Foyer vor dem Ratssaal informieren Schautafeln über die Wahlen der letzten Jahre, und ein Party-Service hält eine Auswahl an Getränken sowie kalte und warme Speisen bereit. Gegen 19 Uhr ist mit der ersten Hochrechnung für die Europawahl zu rechnen. Eine gute Stunde später kann voraussichtlich bereits die erste Hochrechnung für die Braunschweiger Oberbürgermeisterwahl präsentiert werden. Die vorläufigen Endergebnisse der Europawahl in Braunschweig dürften bis 21 Uhr vorliegen. Die vorläufigen Endergebnisse der Oberbürgermeisterwahl werden gegen 22 Uhr erwartet.
Im Laufe des Montags werden neben grafisch aufbereitetem Anschauungsmaterial die vorläufigen Ergebnisse auch im neuen „Wahl-Atlas“ bereitgestellt, mit dem jeder selbst Karten erzeugen und sich stadtweit ein Bild über das Abschneiden der Parteien bei der Europawahl und der OB-Kandidaten in den Wahlbezirken und Stadtbezirken Braunschweigs machen kann.
Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) übergibt die Amtsgeschäfte offiziell zum 1. Juli. 2001 hatte er sich in einer Stichwahl mit 57,4 Prozent gegen Gernot Tartsch (SPD) durchgesetzt, 2006 bestätigten ihn 58 Prozent der Wähler im ersten Wahlgang. Die Amtszeit verlängerte sich erstmalig auf acht Jahre. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,3 Prozent. Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2009 lag bei 43 Prozent.
Beispiele für kontrovers diskutierte Themen in Europa: Wer soll die Banken-Pleite zahlen? Neuer Datenschutz? Höhere KFZ-Steuer? Sozialhilfe für Unionsbürger in allen EU-Ländern?
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