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Haushalt 2016: Wo gibt es Einsparpotential?

Elke Flake
Regelmäßig bittet uns die Zeitschrift Subway um knappe Stellungnahmen (500 Zeichen) zu politischen Themen.

Für die Januar-Ausgabe 2016 hat uns Chefredakteur Nils-Andreas Andermark diesmal folgende Frage gestellt:

Haushalt 2016 – wo gibt es Einsparpotential?

„Wir werden uns nicht alles leisten können, was wir zunächst vorhatten.“ Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth stellte in einer ersten Einschätzung für den Haushalt 2016 die Weichen auf Sparen. Wolfsburgs Oberbürgermeister Klaus Mohrs fürchtet gar „deutliche Einbußen“. Hauptgrund seien die erwarteten Mindereinnahmen von Gewerbesteuern aufgrund der Volkswagen-Krise. Es gilt nun, Einsparmöglichkeiten zu erarbeiten. Was sind Ihre Vorschläge?“

Unsere Ratsfrau und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake hat darauf folgendermaßen geantwortet:

„Unser oberstes Ziel ist der Erhalt der Lebensqualität in Braunschweig. Wir halten daher nichts vom Zurückfahren laufender Planungen und Investitionen oder gar vom Kaputtsparen notwendiger Angebote. Verzichten könnten wir auf den Neubau des Stadthallen-Parkdecks (4 Mio. €) und der Flughafen-Abfertigungshalle (2 Mio. €) sowie auf den Zuschuss für das Schlossmuseum (250.000 €). Vorstellen könnten wir uns auch eine moderate Anhebung der Grundsteuer B, der Spielautomatensteuer oder der Parkgebühren.“


Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: barbara.schulze(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig.de
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Eckbert Kosinus aus Braunschweig - Innenstadt | 21.01.2016 | 17:11  
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