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Grün greift an: CDU reagiert

Kommunalwahl 2011: Der Wettkampf beginnt.

Von Ingeborg Obi-Preuß, 20.02.2011

Braunschweig. Bündnis 90/Die Grünen ziehen eine vernichtende Bilanz nach zehn Jahren schwarz-gelber Mehrheit im Rat. Die CDU reagiert sofort.

„Diese Stadt wird jetzt zehn Jahre lang von einer schwarz-gelben Ratsmehrheit unter Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann regiert“, sagen die Grünen. „Es gibt viel Show“, meinen sie, „Geld für Imageprojekte wie das Schlossmuseum ist immer da, während die Kernaufgaben wie Armutsprävention vernachlässigt werden.“ Dazu sei der Alltag im Rathaus geprägt von einem starken Demokratiedefizit. Der Rat habe seine Handlungsmacht abgegeben und nicke nur noch Entscheidungen ab. Deshalb setzen die Grünen auf die Kommunalwahl im September. „Bei veränderten Mehrheitsverhältnissen im Rat wird es wieder Diskussionen in der Sache geben“, sind sie sicher.
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