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Gebietsbezogener Bodenschutz als Schutz vor Fracking?

Welche Möglichkeiten gibt es für die Stadt, Fracking zu verhindern? Dieser Frage nimmt sich die BIBS-Fraktion im Planungs- und Umweltausschuss am 04.11.2015 an.

Seit 2003 bemüht man sich verstärkt um gebietsbezogenen Bodenschutz. Im Bodenschutzrecht sind vier Kategorien verankert: Bodenschutzgebiete, Bodenplanungsgebiete, Bodenbelastungsgebiete und Bodengefährdungsgebiete. Grob gesagt umfassen diese Kategorien Gebiete, in denen flächenhaft schädliche Bodenveränderungen auftreten oder zu erwarten sind. Letzteres wäre auch bei Anwendung bestimmter Technologien zur Gewinnung von Kohlenwasserstoffen – also im weitesten Sinne „Fracking“ - der Fall.

Kann gebietsbezogener Bodenschutz in diesem Zusammenhang tatsächlich präventiv wirken und damit auch Fracking verhindern? Oder ist gebietsbezogener Bodenschutz nur ein Instrument zur Verwaltung eines Schadens? Diese Klärung wird durch Beantwortung der BIBS-Anfrage im Planungs- und Umweltausschuss erwartet.

Als lobenswert erachtet die BIBS-Fraktion dabei die kürzlich ergangene Mitteilung der Stadt, dass die Arbeiten an einem für Jedermann abrufbaren Altlastenkataster als kartographische Darstellung mit entsprechenden Hintergrundinformationen wieder aufgenommen wurden. Noch im März 2014 die Stadt auf Anfrage der BIBS-Fraktion geantwortet, man könne dies „mit dem vorhandenen Personal nicht leisten.“
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