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Ganz nach Wahl: Die SPD stärkste Fraktion im Rat

Oberbürgermeister Ulrich Markurth erwartet von der AfD im Rat sinnvolle Beiträge. Im Hintergrund Referatsleiter Hermann Klein. (Foto: Obi-Preuß)
Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 |

Der Markurth-Effekt funktioniert: Die SPD gewinnt in Braunschweig mit (vorläufig) 33, 2 Prozent die Kommunalwahl.

Braunschweig, 11. September 2016, Von Ingeborg Obi-Preuß
Zweitstärkste Partei ist die CDU mit 26 Prozent, gefolgt von den Grünen (12, 1 Prozent), der AfD (9,1 Prozent), der BIBS (6, 0 Prozent), der Linken (4,6 Prozent), der FDP (4,3 Prozent), Die Partei (2,5 Prozent) und den Piraten (2,4 Prozent). Damit sind statt sieben jetzt neun Parteien im Rat der Stadt, Die Partei und die AfD sind neu.

Der "Markurth-Effekt" und die "kommunalen Themen" werden als Erfolgsrezepte von der SPD für ihr gutes Abschneiden genannt. "Als ich im Frühjahr gesagt habe, wir wollen wieder stärkste Fraktion im Rat werden, da haben meine Parteigenossen mich ungläubig angeschaut", blickt der Parteivorsitzende Dr. Christos Pantazis nach der zweiten Hochrechnung stolz zurück. Immerhin ist eine SPD-Mehrheit im Rat lange her, genauer: 1976. Pantazis hat auf die kommunalen Themen gepocht, ein Beispiel ist das "Handlungskonzept Bezahlbarer Wohnraum", das von der SPD-Fraktion im Rat eingebracht wurde. Dazu kommt unbestritten der "Oberbürgermeister-Bonus". Ein Effekt, den die CDU bei der letzten Kommunalwahl mit Dr. Gert Hoffmann erleben konnte. Beide Männer hatten, beziehungsweise haben ihre feste "Fangemeinde" in der Stadt, sind markante Persönlichkeiten, die auch gern gewählt werden.
Die AfD kommt in Braunschweig aus dem Stand auf 9,1 Prozent. "Immerhin nicht zweistellig", ist die allgemeine Erleichterung groß. "Wir sind mit einem blauen Auge davon gekommen", kommentieren Ministerin Gabriele Heinen-Kljajić und Bundestagsabgeordnete Dr. Carola Reimann das Abschneiden der "Alternative für Deutschland",
Auch Oberbürgermeister Ulrich Markurth konzentriert sich auf die positiven Seiten: "Immerhin liegen wir unter dem Bundestrend", sagt er mit Blick auf die AfD-Zahlen in der Hochrechnung. Es werde mit zwei Parteien mehr im Rat nicht einfacher für ihn, sein Appell geht an "alle konstruktiven Kräfte" zur sinnvollen Zusammenarbeit. "Ich habe nichts gegen einen bunten Rat", betont er, "aber unser Rat ist keine Spaßveranstaltung und keine Kabarett. Ich liebe Kabarett, aber nicht im Rat." Die "Neuen" werden sich erklären müssen, "und zwar nicht nur mit Floskeln" mahnte der Oberbürgermeister an und schob ein "da bin ich mal sehr gespannt" nach.
CDU-Fraktionschef Klaus Wendroth macht die Bundespolitik für die Stimmverluste seiner Partei verantwortlich: "Schickt erstmal eure Mutti weg, dann können wir wieder reden", hätten immer wieder Menschen bei den Wahlkampfveranstaltungen gesagt.
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