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Finanzkrise setzt Grenzen

Verwaltung erwartet erhebliche Steuerausfälle: 15 Millionen Minus

Von Ingeborg Obi-Preuß

Braunschweig. Erhebliche Steuerausfälle erwartet die Verwaltung für die kommenden Jahre. Hatte die Stadt bisher Einnahmen zwischen 142 und 147 Millionen Euro jährlich eingeplant, seien nach den aktuellen Berechnungen nur noch um 130 Millionen Euro jährlich zu erwarten.

So wird das Aufkommen 2009 bei 133 Millionen Euro liegen, erwartet worden waren 142 Millionen. Für 2011 ergeben sich Mindereinnahmen von 15 Millionen Euro.
„Wir werden die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise natürlich auch schmerzlich zu spüren bekommen“, kommentierte Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann. „Die geschätzten Mindereinnahmen zeigen uns für die kommenden Jahre klare Grenzen auf. Mit solchen Einbrüchen werden unsere Spielräume enger.“
Mit Einnahmeausfällen rechnet die Stadt auch bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Auch dort werden die erwarteten Werte von 2010 bis 2012 bis zu zwei Millionen unter dem bisher prognostizierten Wert liegen. Lediglich in 2009 wird es Mehreinnahmen geben, die die Ausfälle bei der Gewerbesteuer jedoch nicht vollständig kompensieren können. Mit den Einnahmeausfällen werden sich die liquiden Mittel der Stadt stark verringern.
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