Anzeige

Engagierte Rede

Oberbürgermeister Ulrich Markurth gestern vor dem Rat. T.A.

Absage des Karnevalsumzuges und die Folgen.

Von Marion Korth, 25. Februar 2015.

Braunschweig. Beifall quer durch alle Parteien: Oberbürgermeister Ulrich Markurth hat gestern im Rat dazu aufgerufen, die gemeinsamen Wertvorstellungen aktiv zu verteidigen. Es sollte keine „Rede zur Lage der Stadt“ sein, das wäre zu hoch gegriffen, aber die Absage des Karnevalsumzuges wegen eines möglichen Terroranschlags habe auch ihn geschockt.

Aus Sicht des Staatsschutzes aber habe es keinen Zweifel gegeben, dass ein ernsthafter Anschlag geplant war und auch ausgeführt worden wäre. Dass die Absage der nächsten Bragida-Veranstaltung größeren Zulauf bringt, habe sich nicht bestätigt. „Wir werden uns vorbehalten, die nächste Veranstaltung nicht zuzulassen“, sagte Markurth. Braunschweig sei nicht allwöchentlich Aufmarschzone für zugereiste gewaltbereite Rechtsextreme.

Die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut, aber die Stadt wolle nicht länger zulassen, dass 100 Menschen die ganze Innenstadt lahmlegen. Mit entsprechenden Auflagen wolle die Stadt dies verhindern. Angesichts der Bragida-Teilnehmer, die sich zuletzt versammelt haben, müsse sich die Veranstalterin fragen lassen, wie lange sie noch das Feigenblatt für Rechtsextremisten aus ganz Norddeutschland sein wolle, sagte Oberbürgermeister Ulrich Markurth.

Auch wenn der Karnevalsumzug in diesem Jahr hätte abgesagt werden müssen, im nächsten Jahr werde er wieder stattfinden, „noch größer und noch schöner“. Auch gebe es keine konkrete Gefahr für andere Veranstaltungen. Sein Appell an die Braunschweiger: „Zeigt euch, geht raus, vergrabt euch nicht!“
Mit diesem Selbstbewusstsein könne Braunschweig bei allen Schwierigkeiten, die Zuwanderung nicht nur von Facharbeitern mit sich bringe, weltoffen bleiben. Und tatsächlich sei die Stadt mit Menschen aus 150 Nationen weltoffener als je zuvor. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – dieser Satz aus der Präambel des Grundgesetzes müsse mit Leben gefüllt werden. Markurth: „Wir sind stark, wenn wir gemeinsam für eine freie Gesellschaft eintreten.“ Und: „Wir müssen uns auf unsere Wertegemeinschaft immer wieder einschwören und müssen sie jeden Tag verteidigen.“ Dazu passe, dass Braunschweig genau jetzt in das Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“ aufgenommen worden sei.

Mehr zum Thema lesen Sie hier: http://www.unser38.de/braunschweig/braunschweig-in...
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.