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„Ein sehr harter Schlag“

Stadt rechnet mit Einnahmeverlusten von rund 160 Millionen Euro

Von Marion Korth

Braunschweig. Nach der jüngsten Steuerschätzung geht Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann von 160 Millionen Euro weniger Einnahmen bis 2013 aus.

„Das ist ein sehr harter Schlag, den es in der Geschichte der Stadt noch nicht gegeben hat“, sagte Hoffmann am Freitag. Ein neues Sparpaket werde es vorerst nicht geben, gänzlich ausschließen wolle er das aber nicht.
Die Finanzplanung muss jedoch überdacht werden. In den nächsten beiden Jahren wird mit Fehlbeträgen im Haushalt gerechnet, die die Stadt aber ausgleichen könne. „Wir haben etwas auf dem Sparbuch“, sagte Hoffmann. Damit stehe Braunschweig besser da als die meisten Städte, die nun Schulden machen müssten. Hoffmann sieht das als Bestätigung seiner Privatisierungspolitik, die nun auch ihren langfristigen Effekt zeige.
Keine neuen Schulden machen, aber dennoch in Projekte investieren, die Investitionen nach sich ziehen und Arbeitsplätze sichern oder schaffen, das ist Hoffmanns Vorgabe. Am städtischen Konjunkturprogramm, für das zusätzlich 36,7 Millionen Euro aufgewendet werden, werde festgehalten. Keinen Spielraum sieht Hoffmann bei Zuschüssen an Dritte und in der Verwaltung selbst, wenn es um Personalkosten oder Tariferhöhungen geht. Dagegen soll es trotz der Steuereinbrüche keine Abstriche bei der Schulsanierung (100 Millionen Euro bis 2012) und beim geplanten Ausbau der Kinderbetreuung geben.
Hinter den beiden Großprojekten Komplettausbau des Stadions sowie Sanierung des Rathausneubaues stehen zwei dicke Fragezeichen. Hoffmann: „Eintracht ist ein Werbe- und Sympathieträger, wir tun uns nicht leicht damit, einfach zu sagen, weg damit.“ Die Vip-Tribüne stehe allerdings auf dem Prüfstand. „Schärfeste Überlegungen“ auch, was das Rathaus anbelangt. Zunächst müsse jedoch geklärt werden, welche Sanierungsarbeiten unbedingt erforderlich seien, damit niemand von der Betonbrüstung erschlagen wird. Auch die Gespräche mit den Mietern laufen noch.
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