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Die Gegendemo muss weichen

Bündnis gegen Rechts verliert vor Gericht.

Von Andreas Konrad, 18.04.2015.

Braunschweig. Bragida wird am morgigen Sonntag (19. April) hinter dem Schloss demonstrieren (wir berichteten) – das Bündnis gegen Rechts hingegen muss mit der Gegendemonstration auf den Steinweg ausweichen. Das entschied gestern in einem Eilverfahren das Verwaltungsgericht.

Nachdem die Polizei gegen die zeitlich zuerst angemeldete Bragida-Kundgebung keine Sicherheitsbedenken äußerte, und die Stadt daraufhin auch keine Auflagen einforderte, sollte das Bündnis gegen Rechts mit der Gegendemonstration von gleicher Stelle per Auflage weichen. Dagegen klagte es. Aus Sicht des Bündnisses sei es nicht hinzunehmen, dass Bragida hinter dem Schloss stehe, und die Gegendemonstration die Auflage erhielte, außer Sichtweite auf dem Steinweg zu demonstrieren. Die Polizei hatte dies empfohlen, da der Herzogin-Anna-Amalia-Platz für beide Demonstrationen zu klein sei. Das zuständige Verwaltungsgericht Braunschweig wies die Klage ab – das Bündnis wollte noch am Abend beraten, ob es sich an das Oberverwaltungsgericht wendet.
„Bragida wird nun triumphieren und sich darin bestärkt sehen, weiter jeden Montag eine Versammlung anzumelden“, kritisierte David Janzen, Sprecher des Bündnisses gegen Rechts, bereits den Verzicht auf Auflagen seitens der Stadt und kündigte an: „Es werden sich viele Menschen sicher trotzdem nicht nehmen lassen, ihren lautstarken Protest auch spontan direkt an der Route zu äußern.“
Da parallel ein verkaufsoffener Sonntag, ist, bedingt durch Straßensperrungen, mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen (siehe unten und Seite 2). Wir berichten am Sonntag aktuell und mit einer großen Bildergalerie auf www.unser38.de von den Demonstrationen.
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