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Die Bahn kommt – vielleicht

VA beschließt Planung für Stadtbahntrasse nach Volkmarode.

Von Ingeborg Obi-Preuß, 13.06.2012.


Braunschweig. Es fährt ein Zug nach nirgendwo – der alte Schlager von Christian Anders könnte über dem Thema „Stadtbahn nach Volkmarode“ stehen. Nach Jahren der Unverbindlichkeiten hat gestern der Verwaltungsausschuss mit Mehrheit den Einstieg in ein Planfeststellungsverfahren beschlossen.

„Es reicht“, hatte SPD-Chef Manfred Pesditschek schon im Vorfeld der Sitzung geschäumt und den Antrag seiner Partei angekündigt: „Damit die Planfeststellung für die Verlängerung der Stadtbahn nach Volkmarode zügig eingeleitet werden kann, wird die Braunschweiger Verkehrs-AG gebeten, zeitnah eine Bürgerbeteiligung durchzuführen, in der der Verlauf und die Ausführung der verlängerten Strecke vorgestellt und diskutiert werden kann. Das Planfeststellungsverfahren wird unabhängig vom Ergebnis der standardisierten Bewertung durchgeführt.“
Diesem Antrag folgte eine Mehrheit aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Bibs.
Der Bau einer Stadtbahn-Trasse nach Volkmarode ist schon seit Jahren immer wieder im Gespräch, die Verkehrs-AG hatte bereits 2009 nach einer internen Wirtschaftlichkeitsberechnung den Bau vorgeschlagen, dann aber doch zusätzlich ein auswärtiges Unternehmen beauftragt, um „eine volks- und betriebswirtschaftliche Prüfung des Projektes durchzuführen“, sagt Christopher Graffam, Sprecher der Verkehrs-AG. „Es muss eine Lösung gefunden werden, aber nur wenn die Menschen in Volkmarode das auch wollen“, begründet Manfred Pesditschek seine Forderung nach einer umgehenden Bürgerbeteiligung. „Bisher ist außer Gerede nichts passiert.“
Die Verkehrs-AG ist seit Jahren mit dem Thema beschäftigt: „Wir erwarten die Ergebnisse der von uns in Auftrag gegebenen standardisierten Wirtschaftlichkeitsberechnung im September 2012“, sagt Christopher Graffam. Dann würden die Ergebnisse dem Rat vorgelegt und die Förderfähigkeit des Projektes geprüft.
„Solche oder ähnliche Aussagen über die Bekanntgabe von Gutachter-Ergebnissen hören wir seit Jahren“, sagt der Grüne Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke, der für seine Partei den Antrag der SPD mitträgt. „Wir müssen jetzt endlich in die konkrete Planung einsteigen“, sagt er. Hinter der „jahrelangen Terminverschiebung“ vermutet Herlitschke „gewisse Interessenkollisionen“. „Es gibt politische Kräfte, die deutlich mehr auf das Auto als Fortbewegungsmittel setzen und sich eher für den Ausbau von Straßen und Tangenten starkmachen“, sagt er, „diese Menschen haben kein oder nur ein geringeres Interesse am Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs.“ Ein möglicher Abgabetermin für ein Stadtbahn-Gutachten jedenfalls sei mehrfach nach hinten verschoben worden, und die Begründungen dafür seien wenig überzeugend gewesen.
Der jetzt beschlossene Einstieg in das Planfeststellungsverfahren bedeute verbindliche Zeitplanung, jetzt müsse die Verwaltung mit der Verkehrs-AG konkrete Fakten vorlegen. „Zum Beispiel zum möglichen Verlauf der Trasse“, erklärt Herlitschke. „Dann können wir sehen, ob der bereits im Flächennutzungsplan vorgesehene Trassenverlauf noch sinnvoll ist, oder ob verschwenkt werden muss.“
Erst mit einer konkreten Planung könnten überhaupt die Kosten kalkuliert werden, betont auch Manfred Pesditschek, „Und erst dann macht auch der Antrag auf Förderung Sinn“, fügt er an.
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