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Badezentrum ist gerettet

Einzelheiten wie Eintrittspreise oder Öffnungszeiten werden in dem Erbbaurechtsvertrag nicht geregelt, sie festzulegen ist allein Sache des neuen (privaten) Betreibers. Foto: T.A.

Einstimmig: Rat machte Weg für Vertrag frei.

Von Marion Korth, 21. Oktober 2014.

Braunschweig. Nach der Abstimmung brandet spontaner Beifall auf: Das Badezentrum Gliesmarode ist gerettet, die Stadt wird den Erbbaurechtsvertrag mit Friedrich Knapp schließen.

Nicht persönlich mit dem Unternehmer, sondern mit der von ihm gegründeten Badezentrum Gliesmarode Betriebsgesellschaft mbH. Die Gesellschaft wird darin verpflichtet, das Bad zu sanieren und ohne städtische Zuschüsse der Öffentlichkeit zunächst für zehn Jahre wieder zugänglich zu machen. So konkret das Vertragswerk an vielen Stellen gefasst ist, so schwammig ist es an anderen. Öffnungszeiten oder die Höhe der Eintrittsgelder legt allein die Betriebsgesellschaft fest. Ein neuer Weg, ein Versuch, ein spannendes Projekt.
Es kommt nicht alle Tage vor, dass ein Unternehmer aus eigenen Mitteln ein öffentliches Bad betreiben will. Seit Februar laufen die Gespräche, wurde das Vertragswerk zusammengestrickt, damit für die Stadt keine Risiken daraus erwachsen.
„Wir haben es uns als Verwaltung nicht leichtgemacht, damit umzugehen“, sagte Finanzdezernent Christian Geiger in der gestrigen Ratssitzung unumwunden. Denn die Verwaltung ist in ihrem Vorgehen an die Ratsbeschlüsse gebunden, und der Rat hat nun einmal ein Drei-(Hallen-)Bäder-Konzept beschlossen, ohne Gliesmarode, dafür aber mit der neuen Wasserwelt. „Wir haben uns trotzdem verpflichtet gefühlt, den Vorschlag zu prüfen, damit der Rat selbst die Situation bewerten kann“, sagte Geiger. Das vorliegende Vertragswerk wurde gestern einstimmig angenommen, jetzt kann es unterzeichnet werden. Ziel ist es, dass das Bad in eineinhalb Jahren wieder eröffnet werden kann. Der Erbbauzins in Höhe von jährlich rund 46 700 Euro wird nicht erhoben, so lange die Bädernutzung fortbesteht. Kommt es zu Vertragsverletzungen, fallen Grundstück und Bad an die Stadt zurück. „Wir haben Vertrauen, dass die zehnjährige Bindung bestehen wird, sonst könnten wir das so nicht empfehlen“, sagte Geiger.
Auch wenn CDU-Ratsherr Kai-Uwe Bratschke zu bedenken gab, dass die Stadt keinerlei Einflussmöglichkeiten auf den Betrieb, Eintrittspreise oder Öffnungszeiten mehr hat, überwog insgesamt die Freude über das private Engagement: „Danke Herr Knapp, dass Sie sich dafür starkmachen“, sagte CDU-Fraktionschef Klaus Wendroth.
Beim Badezentrum Gliesmarode handele es sich nicht um eine klassische Privatisierung. Schlimmstenfalls könnte das sanierte Bad vorzeitig an die Stadt zurückfallen, und der Rat müsste dann entscheiden, ob es aus städtischen Mitteln weitergeführt wird oder nicht, meinte Ratsherr Udo Sommerfeld (Die Linke). Und für die Bibs ist die Rettung des Badezentrums Gliesmarode ein notwendiger, wenn auch ungewöhnlicher Weg, um das „unselige Drei-Bäder-Konzept“ zu revidieren.
SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Pesditschek sieht in dem Vertragswerk „eine der spannendsten Vorlagen“ in seiner langjährigen Ratsarbeit. „Wir lassen uns auf einen Wettbewerb zwischen einem privat und öffentlich geführten Bad ein.“ Niemand weiß, wie sich Besucherzahlen verschieben werden, weil Braunschweig nun ein Bad mehr bekommt, als ursprünglich geplant. Trotzdem: Die Chancen überwiegen die Risiken, und darüber darf sich die Bürgerinitiative für den Erhalt des Gliesmaroder Bades besonders freuen.
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