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Asse-Müll kommt nicht nach Thune

Firma Eckert und Ziegler gibt Zusicherung ab – Veränderungssperre soll aufgehoben werden.

06.06.2010

Braunschweig (jr). Die Verwaltung wird dem Rat in der Sitzung am 22. Juni vorschlagen, die Veränderungssperre für die Bebauungspläne „Harxbütteler Straße-Süd“ und „Gieselweg“ in Thune aufzuheben. Die Gründe: Zum einen sei nun eindeutig klar, dass in Thune kein problematischer Atommüll verarbeitet wird.

Zum anderen behinderten die Veränderungssperren eine Weiterentwicklung der dort ansässigen Betriebe Buchler GmbH, GE Healthcare Buchler GmbH und Co.KG sowie Eckert und Ziegler Nuclitec GmbH. Dies teilte Stadtbaurat Wolfgang Zwafelink mit.
„Die Entscheidung wird jetzt möglich, nachdem die Verwaltung eine klare Stellungnahme von Eckert und Ziegler erhalten hat, dass nun doch kein sogenannter atomarer Problemmüll aus der Asse nach Thune kommt und auch keine Veränderung der bisherigen Betriebsgenehmigung angestrebt ist“, erklärte der Stadtbaurat. „Auch die Verarbeitung oder Zwischenlagerung von Kernbrennstoffen ist dort weiterhin verboten. Die bestehenden Emissionsgrenzwerte der Strahlenschutzverordnung zum Schutz der Bevölkerung müssen selbstverständlich auch bei einer mengenmäßigen Ausweitung der Arbeiten eingehalten werden.“
Eckert und Ziegler plane eine Betriebsinvestition von rund 20 Millionen Euro. In dem Neubau würden in Zukunft die gleichen Stoffe wie bisher be- und verarbeitet. „Die geplante neue Halle soll der Optimierung von Arbeitsprozessen dienen und den Arbeitsschutz für die Mitarbeiter verbessern. Ich war selbst mit dem Wirtschaftsdezernenten Joachim Roth auf dem Gelände, die Argumentation von Eckert und Ziegler war sehr plausibel“, sagte Zwafelink. Buchler plane, ein Lager für Chemikalien zu errichten.
Die Verwaltung hatte im Februar diesen Jahres eine Veränderungssperre verhängt, nachdem öffentliche Erklärungen von Eckert und Ziegler bei Rat und Verwaltung den Eindruck erweckt hatten, dass im großen Stil problematischer Atommüll aus der Asse am Standort Thune zwischengelagert und bearbeitet werden sollte. Dieser Eindruck war dadurch verstärkt worden, dass auch in nachgereichten Unterlagen des Unternehmens an die Stadt das Reizwort Asse undifferenziert auftauchte.
Um diesem Eindruck entgegen zu wirken, habe Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann von Eckert und Ziegler eine eindeutige Klarstellung verlangt, zu der das Unternehmen zunächst nicht bereit gewesen sei, so Zwafelink.
Die Verwaltung habe daraufhin dem Rat Veränderungssperren in Thune vorgeschlagen, um die Interessen der Braunschweiger Bevölkerung zu wahren und jedes Risiko einer Ver- oder Bearbeitung von problematischem Atommüll oder Kernbrennstoff auszuschließen.
Wirtschaftsdezernent Joachim Roth habe Gespräche mit der Leitung des Unternehmens Buchler und auch mit der Industrie- und Handelskammer geführt, in denen sowohl das Interesse der Stadt als auch die Konsequenzen der Veränderungssperren für die drei Thuner Betriebe zur Sprache kamen. Dadurch sei es erreicht worden, dass Eckert und Ziegler eingelenkt und die geforderte Erklärung abgegeben habe. Die dem Rat vorgeschlagene Aufhebung der Veränderungssperre sei eine Anpassung an die neuen Fakten.
„Ich bin zufrieden, dass sich aus den Gesprächen nun endlich eindeutige Klarheit über die Absichten des Unternehmens Eckert und Ziegler ergeben hat. Diese Klarheit hätte mit einer eindeutigen Erklärung des Unternehmens von Anfang an hergestellt werden können“, sagte Hoffmann dazu.
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