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Verhandlung fiel aus: „Das war eine Überraschung“

Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Treffpunkt zurückgezogen.

Von Marion Korth, 28. Oktober 2015.

Braunschweig. Eine Mitteilung neben der Tür zu Saal 25: „Der Termin findet nicht statt. Der Termin zur mündlichen Verhandlung ist aufgehoben worden. Der Antrag ist zurückgenommen worden.“ Und zwar ohne weitere Begründung, wie Maike Block-Cavallaro, Pressesprecherin am Landgericht, mitteilt.

Eigentümer eines Grundstücks nahe dem geplanten Nachbarschaftsladen für Flüchtlinge und Einheimische in der Kralenriede hatten mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung den Betrieb der Begegnungsstätte gerichtlich untersagen lassen wollen. Als Begründungen wurden „Lärm“ und „Geruchsbeeinträchtigungen“ angeführt (nB vom 24. Oktober) .
„Das war eine Überraschung, wir haben es eine Stunde vorher erfahren“, sagt Carola Mette, Vorstandsmitglied des DRK-Kreisverbandes Braunschweig-Salzgitter. Gegen den Kreisverband richtet sich der Antrag, Betreiber der Begegnungsstätte ist allerdings die Sprungbrett g GmbH, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft. Carola Mette schließt nicht aus, dass es bald einen neuen Antrag geben wird, in dem dieser formale Aspekt berücksichtigt wird. „Wir warten jetzt ab“, sagt Mette. Einen Kontakt mit der klagenden Partei habe es zwischenzeitlich jedenfalls nicht gegeben. Auch so ist das DRK um ein gutes Miteinander zwischen Begegnungsstätte und Anwohnern in der Kralenriede bemüht. „Einen Zaun werden wir in jedem Fall bauen“, sagt Mette. Unabhängig von diesem gerichtlichen Zwischenspiel stehe ohnehin noch die Nutzungsgenehmigung der Stadt für das kleine Gebäude, in dem früher ein Kiosk war, aus.
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