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Knast: Doch noch kein „Aus“

Das Gefängnis am Rennelberg: Noch sind hier 111 Häftlinge untergebracht. Foto: Florian Kleinschmidt / BestPixels.de
 
Zu alt: Die JVA Rennelberg wird Ende 2018 geschlossen. Was dann mit dem Gebäude passiert, steht noch aus. Sicher ist, dass es zunächst im Besitz des Liegenschaftsfonds Niedersachsen verbleibt. Foto: Florian Kleinschmidt / BestPixels.de

Termin für Auflösung der Justizvollzugsanstalt Rennelberg ist jetzt erst 2018.

Von Birgit Leute, 16.09.2016.

Braunschweig. Zu alt, zu teuer, zu wenig ausgelastet: Eigentlich hätte die Justizvollzugsanstalt (JVA) in der Rennelbergstraße Ende des Jahres geschlossen werden sollen. Anfang 2014 hatte das niedersächsische Justizministerium angekündigt, das Gefängnis durch die geringe Belegung und einen Sanierungsstau von mehr als fünf Millionen Euro aufzulösen, die verbleibenden Insassen in die Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel zu überführen. Nun gibt es einen neuen Zeitplan.

Auf Anfrage teilte das Ministerium mit, dass sich der Termin „voraussichtlich auf November 2018“ verschiebt, da die Unterbringung in Wolfenbüttel noch nicht fertig sei. Damit darf auch weiter spekuliert werden, was mit dem Rennelberg nach Abzug der Gefangenen passiert. Im Raum stand unter anderem die Erschließung als neuer Wohnstandort zusammen mit dem benachbarten Gelände der ehemaligen Holwedeklinik.

Rennelberg: Land hält vorerst die Hand drauf

In Niedersachsen soll es weniger Gefängnisse geben – so zumindest hatte das Land Anfang 2014 entschieden und den Justizvollzug entsprechend neu geordnet. Aurich und die JVA Salinenmoor bei Celle haben bereits ihre Pforten geschlossen, der Rennelberg sollte eigentlich Ende des Jahres Geschichte sein.

Weniger Inhaftierte

Aktuell sind in dem Gebäude 111 Untersuchungshäftlinge und Strafgefangenen untergebracht, im Durchschnitt waren es in den vergangenen Jahren um die 90 – zu wenig, für einen Komplex, der bis zu 143 Inhaftierte aufnehmen könnte. „Die Gefangenenzahlen sinken bundesweit kontinuierlich“, bestätigt Marika Tödt vom niedersächsischen Justizministerium. Als Grund nennt die Behörde unter anderem die verbesserte Präventionsarbeit.

Teure Sanierung

Doch nicht nur deshalb sollte der Rennelberg mit Wolfenbüttel zusammengelegt werden. Das Gefängnis hätte dringend saniert werden müssen. Weder Zellen, noch Sanitärbereiche, Brandschutz oder das Schließsystem erfüllen in ihrem jetzigen Zustand moderne Kriterien an den Strafvollzug. „Auch eine umfassende Sanierung der Umwehrungsmauer wäre mittelfristig zwingend notwendig gewesen“, so das Ministerium. Allein der Unterhalt und kleinere Erweiterungsmaßnahmen hätten knapp fünf Millionen Euro gekostet.

Nun ist der Zeitplan ordentlich durcheinandergeraten. Statt im Dezember werden die Insassen wohl erst Ende 2018 ihre Zellen räumen. Denn: Auch Wolfenbüttel, das die Gefangene aufnehmen soll, muss erst einmal auf Vordermann gebracht, sprich saniert werden. „Durch überteuerte und fehlende Angebote der Firmen bei den öffentlichen Ausschreibungen hat sich der Baubeginn verzögert“, bedauert das Ministerium. Immerhin: Die Arbeiten haben inzwischen begonnen. Geschätzte Kosten bislang: rund 15 Millionen Euro.

Verkauf noch nicht sicher

Bleibt immer noch die Frage: Was wird aus dem Rennelberg, wenn die „Knackis“ ausgezogen sind? Die Stadt hat bereits ein Auge auf das Gebäude geworfen, als mögliches Areal für Wohnbebauung – eventuell sogar zusammen mit dem Klinikum Holwedestraße, das 2021 schließt.
„Wenn das Klinikum in einigen Jahren das Gelände der Klinik an der Holwedestraße geräumt haben wird, soll es zu einem Wohnstandort entwickelt werden“, bestätigt Stadtsprecher Rainer Keunecke. Dafür werde von der Stadt rechtzeitig ein Wettbewerbsverfahren vorbereitet. Das Gleiche gilt – zumindest theoretisch – für die JVA, konkrete Pläne gebe es aber noch nicht, so die Verwaltung.

Auch das Ministerium will sich noch nicht zur Zukunft des Rennelbergs äußern. „Nach der Schließung und dem Rückbau – insbesondere der sicherheitstechnischen Einbauten – wird die Abteilung an den Liegenschaftsfonds Niedersachsen übergeben“, so die Auskunft. Dieser werde zunächst prüfen, ob eine Nachnutzung durch die Landesverwaltung in Betracht kommt. „Soweit dies nicht der Fall ist, wird das Objekt veräußert“, teilt das Ministerium mit.
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