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Informationen aus den Städten und Gemeinden der Region - Botschafter zu Gast

Braunschweig, 14.11.2014.

Steuereinnahmen verringern sich

Tendenziell werden sich die Steuereinnahmen der Stadt Braunschweig in 2015 gegenüber den bisherigen Annahmen aus der Mai-Steuerschätzung leicht verringern. Diese erste Einschätzung der Auswirkungen der Herbst-Steuerschätzung hat Finanzdezernent Christian Geiger heute dem Finanz- und Personalausschuss mitgeteilt. So rechne die Stadt für das Jahr 2015 derzeit mit 0,5 Millionen Euro weniger aus der Einkommenssteuer als bisher kalkuliert (neuer Wert: 112,0 Millionen Euro). Auch bei den Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich sei mit einer Verschlechterung zu rechnen, wobei hierzu in den kommenden Wochen noch konkrete Informationen des Landes erwartet würden.
Erfahrungsgemäß für Braunschweig wenig aussagekräftig seien die landesweiten Prognosen zur Gewerbesteuer. Auch hier sei eine leichte Verringerung gegenüber der Mai-Steuerschätzung zu erwarten, allerdings müsse abgewartet werden, inwiefern das für die großen hiesigen Unternehmen gelte. Wenig Veränderung wird es bei den Einnahmen aus der Grundsteuer B und dem Gemeindeanteil aus der Umsatzsteuer geben.
Die Verwaltung werde nach Vorliegen weiterer Erkenntnisse zu Gewerbesteuer und Finanzausgleich berichten, wie sich die Ergebnisse der Steuerschätzung konkret auf den Haushalt auswirken, und gegebenenfalls auch über zwischenzeitliche neue Entwicklungen (z. B. Auswirkungen des vom Land geplanten Haushaltsbegleitgesetzes). Er halte einen Haushaltsausgleich nach wie vor für möglich, so Geiger. Für den Moment bleibe nach der Steuerschätzung aber die Erkenntnis, dass zumindest die Steuerentwicklung nicht für mehr „Luft nach Oben“ sorgen werde.

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Wendenstraße vor der Fertigstellung

Die Bauarbeiten in der Wendenstraße gehen in die letzte Phase. Vor der vollständigen Verkehrsfreigabe Ende November wird noch die Asphaltdecke aufgebracht. Dazu wird die Wendenstraße in Fahrtrichtung Innenstadt ab Höhe Schubertstraße bis zum Hagenmarkt von Montag, 17., bis Montag, 24. November für den Kraftfahrzeugverkehr voll gesperrt.
Am Montag, 17. November, ist das Rechtsabbiegen aus der Wilhelmstraße in Fahrtrichtung Norden nicht möglich. Die Wendenstraße ist in Fahrtrichtung stadtauswärts zwischen Wilhelmstraße und Schubertstraße gesperrt. Aus der Wilhelmstraße ist dann nur das Linksabbiegen in Richtung Innenstadt möglich. Voraussichtlich ab dem nächsten Tag, also ab Dienstag, 18. November, ist das Rechtsabbiegen aus der Wilhelmstraße für den Kraftfahrzeugverkehr wieder möglich und die Spur in Richtung Innenstadt gesperrt.
Ab Dienstag, 25. November, wird der Kraftfahrzeugverkehr dann vorerst einspurig und ab 28. November wieder zweispurig durch die Wendenstraße geführt.
Fußgänger und Radfahrer sind nicht betroffen.

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Gifhorn, 14.11.2014.

keine aktuellen Meldungen

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Goslar, 14.11.2014.

Umfrage zur energetischen Sanierung

In diesen Tagen startet die Stadt Goslar in Zusammenarbeit mit der Hochschule Ostfalia (Fachbereich Versorgungstechnik/Institut für energieoptimierte Systeme) eine Umfrage bei Hausbesitzern der Unterstadt (rund um die Stephaniekirche) zu den Möglichkeiten und eventuellen Hindernissen einer energetischen Gebäudesanierung an deren Eigentum.
Die von der Bundesregierung beschlossene „Energiewende“ stellt für Deutschland eine zentrale Herausforderung dar. Erklärte Ziele sind dabei der verstärkte Einsatz von regenerativen Energieformen (Windenergie, Solarenergie, Wasserkraft, nachwachsende Rohstoffe) und die grundsätzliche Senkung des Energiebedarfs; insbesondere bei Einzelhaushalten. Staatliche Förderprogramme sollen dazu beitragen, dass Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele auch finanziell unterstützt werden.
Zahlreiche Wohnsiedlungen im gesamten Bundesgebiet konnten in den letzten Jahren bereits energetisch ertüchtigt werden. Für denkmalgeschützte Häuser und Quartiere ist dies jedoch vielfach nicht möglich, da z. B. schmuckvolle Fachwerkfassaden sichtbar bleiben und historische Dächer nicht mit Solaranlagen überladen werden sollen. Davon ist die Altstadt von Goslar als Bestandteil des UNESCO-Welterbes in besonderem Maße betroffen.
Um dennoch einen Beitrag zur „Energiewende“ leisten zu können, hat sich die Stadt Goslar um die Aufnahme in das Förderprogramm „Energetische Stadtsanierung“ der KfW-Bankengruppe unter besonderer Beachtung des Denkmalschutzes beworben und wurde dabei berücksichtigt. Eine in den Jahren 2007 und 2008 bereits durchgeführte städtische Umfrage zum Sanierungs- und Modernisierungsbedarf in der Altstadt hatte ergeben, dass vor allem in der sog. Unterstadt ein deutlicher Modernisierungsstau vorhanden ist. Deshalb soll nun zunächst dieses Stadtquartier genauer beleuchtet werden.
Ziel ist es hierbei nun, gemeinsam mit Hausbesitzern und Bewohnern des Quartiers zu untersuchen, welche Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung erforderlich wären und grundsätzlich in Frage kommen. Hierzu soll geprüft werden, ob und an welchen Stellen z. B. Wärmedämmungen der Dächer, Außenwände und Fenster unter Wahrung des Denkmalschutzes möglich sind. Ein besonderes Augenmerk soll auf die Heizsysteme gelenkt werden, deren Erneuerung häufig notwendig ist und unmittelbar zur Senkung des individuellen Energiebedarfs beitragen kann.
Gleichzeitig wird danach gefragt, welche Gründe die Hausbesitzer derzeit davon abhalten, Maßnahmen zur energetischen Ertüchtigung Ihrer Gebäude durchzuführen. Dabei werden die individuellen Angaben selbstverständlich absolut vertraulich behandelt.
Die Antworten werden die Grundlage dafür bilden, konkrete Hilfsangebote - z. B. Beratungen zu finanziellen Fördermöglichkeiten, technische Beratungen, Beratungen zur individuellen Gebäudesanierung -  zu entwickeln.
Grundsätzlich soll diese Bestandsaufnahme und ein darauf aufbauendes, speziell auf die Unterstadt zugeschnittenes Konzept zur energetischen Quartiersentwicklung dazu beitragen, dass die vielfältigen, bereits vorhandenen und künftigen Förderprogramme verstärkt auch von privaten Eigentümern denkmalgeschützter Gebäude in der Altstadt von Goslar genutzt werden können. Eine Verpflichtung zur Umsetzung von vorgeschlagenen Maßnahmen besteht nicht.

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Helmstedt, 14.11.2014.

Verzögerung bei der Altpapierabfuhr

Aufgrund eines Fahrzeugausfalls am Montag, dem 10.11.2014, kam es zum teilweisen Ausfall der vorgesehenen Altpapierabfuhr in Schöningen. Hierdurch entstehende Verzögerungen in Königslutter und Lehre werden sukzessive nachgefahren. Die Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Gebieten werden gebeten, das Altpapier stehen zu lassen, da die Abfuhr schnellstmöglich auch noch am Samstag, den 15.11.2014 nachgeholt wird.
Falls Sie noch Fragen haben, stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Geschäftsbereiches Abfallwirtschaft, Wasser und Umweltschutz unter der Rufnummer 05351 121-2517 oder unter der E-Mail Adresse abfallberatung@landkreis-helmstedt.de gern zur Verfügung.

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Osterode, 14.11.2014.

keine aktuellen Meldungen

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Peine, 14.11.2014.

keine aktuellen Meldungen

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Salzgitter, 14.11.2014.

keine aktuellen Meldungen

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Wolfenbüttel, 14.11.2014.

Bahnhofstraße wieder frei

Da die Arbeiten an der Okerbrücke Bahnhofstraße kurz vor der Fertigstellung stehen, kann die Bahnhofstraße zum Samstag, dem 15. November 2014, wieder für den Verkehr freigegeben werden. Die wichtige innenstadtnahe Nord-Süd-Verbindung steht somit wieder zur Verfügung.
Der Rückbau der Vollsperrung erfolgt am Freitag, dem 14. November 2014, in den späten Abendstunden, ab Samstag, dem 15. November 2014, werden die Braunschweiger Verkehrs GmbH und das Reisebüro Schmidt die Haltestellen auf der Bahnhofstraße wieder fahrplanmäßig bedienen.

Die Verkehrsbetriebe Bachstein werden ab Montag, dem 17. November 2014, wieder die Haltestellen auf der Bahnhofstraße anfahren.

Aufgrund der großen Auswirkungen, die von der KVG Braunschweig im Zuge der Vollsperrung der Bahnhofstraße zu berücksichtigen waren, hat die KVG Braunschweig in den vergangenen Monaten den Stadtbusverkehr in einem speziellen Baustellenfahrplan abgewickelt. Da die Rückabwicklung einige Zeit in Anspruch nehmen wird, wird die KVG erst zum 14. Dezember 2014 wieder zum ursprünglichen Fahr- und Liniennetzplan zurückkehren.

Voraussichtlich in der kommenden Woche werden auch wieder die Parkmöglichkeiten auf der Nordseite der Reichsstraße aktiviert, da diese Flächen dann nicht mehr vom ÖPNV benötigt werden.

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Umleitung wegen Weihnachtsmarktes

Am Samstag, dem 22. November 2014, findet in Wolfenbüttel Ortsteil Fümmelse der alljährliche Weihnachtsmarkt statt.
Zur Durchführung des Marktes ist es erforderlich, den östlichen Teil der Unteren Dorfstraße zwischen der Einmündung Fümmelser Straße und Kirchgasse für den Individualverkehr voll zu sperren. Des weiteren wird eine Haltverbotszone auf der Südseite der Fümmelser Straße eingerichtet.

Der Markt hat auch Auswirkungen auf den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Linie 797 der Kraftverkehrsgesellschaft Braunschweig wird ab Betriebsbeginn die Haltestelle Fümmelse, Spielplatz, nicht anfahren.

Die Haltestelle Fümmelse, Ortsmitte, wird um ca. 50 Meter in Richtung Wolfenbüttel verlegt. Entsprechende Hinweise werden durch die KVG an den Haltestellen angebracht.

Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, insbesondere die Haltverbotszone, zu beachten.

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Wolfsburg, 14.11.2014.

Italienischer Botschafter zu Besuch

Den Botschafter der Italienischen Republik in der Bundesrepublik Deutschland, Pietro Benassi, hat Oberbürgermeister Klaus Mohrs jetzt im Rathaus begrüßt. Benassi hat sein Amt in Berlin im September dieses Jahres angetreten und stattete Wolfsburg in dieser Funktion zum ersten Mal einen Besuch ab.
„Ich freue mich, dass der Botschafter unsere Stadt so kurz nach seinem Antritt besucht. Wolfsburg verbindet viel mit Italien, allein schon aufgrund der großen Zahl von Mitbürgern mit italienischen Wurzeln. Sie haben die Entwicklung der Stadt entscheidend mitgeprägt und bereichern Wolfsburg auf vielfältige Weise. Allein im vergangenen Jahr sind knapp 400 Menschen aus Italien in unsere Stadt gekommen. Darüber freuen wir uns. Schon aus diesem Grund ist es selbstverständlich, dass die Stadt enge Beziehungen zur politischen Vertretung der Italienischen Republik in Deutschland pflegt“, hieß Oberbürgermeister Klaus Mohrs den Botschafter herzlich willkommen.
Pietro Benassi war zuvor unter anderem in der Italienischen Vertretung bei der Europäischen Union in Brüssel und in den italienischen Botschaften in Warschau und Tunis tätig. Bei seinem Besuch im Rathaus wurde er von Francesco Lo Iudice und Francesco Mari von der Konsularagentur Wolfsburg begleitet.

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Haushalt kommt in den Rat

Der Haushalt der Stadt Wolfsburg für das Jahr 2015 wird am Mittwoch, 19. November, um 16 Uhr im Rat der Stadt eingebracht. Zunächst wird in der Sitzung allerdings Ratsherr Reinhold Höfs verpflichtet und eine Einwohnerfragestunde findet statt. Insgesamt stehen 34 Tagesordnungspunkte auf der Agenda. Wer nicht im Ratssaal dabei sein kann, hat die Möglichkeit die Beratung unter www.wolfsburg.de/rat_ live zu verfolgen.
Neben dem Etat mit der mittelfristigen Finanzplanung 2014 bis 2018 steht auch die Modernisierung diverser Schulen auf der Tagesordnung. Dazu zählen verschiedene Vorhaben an der Neuen Schule Wolfsburg, der Leonardo da Vinci Gesamtschule und am Theodor-Heuss-Gymnasium. Eine Vorlage befasst sich mit der Kleiststraße, in der der Mittelstreifen neu gestaltet und entsiegelt werden.
Daneben steht der Beitritt zur Regionalen Energieagentur auf dem Programm. Auch Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr und den Rettungsdienst für die kommenden Jahre werden diskutiert. Schließlich soll die Änderung der Taxentarifordnung beschlossen werden.
Die komplette Tagesordnung sowie die einzelnen Sitzungsunterlagen lassen sich auf www.wolfsburg.de einsehen.

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Straßensperrungen wegen Titelgewinns

Volkswagen feiert am Samstag, 22. November den zweiten Titelgewinn in Folge in der FIA Rallye-Weltmeisterschaft. Die Pestalozziallee wird zur Rallye-Meile umfunktioniert. Während der Veranstaltung wird die Verkehrsführung im Umfeld wie folgt geändert:
Am Samstag, 22. November, ab 2 Uhr nachts ist die Pestalozziallee ab Kreuzung Schillerstraße bis Einfahrt Rathausstraße voraussichtlich bis 21 Uhr voll gesperrt. Das Parkhaus der Citygalerie kann aus Richtung Osten problemlos angefahren werden. Eine Umleitung aus Richtung Westen ist ausgeschildert. Die Schillerpassage wird an diesem Tag aus Richtung Süden kommend zu einer Sackgasse. Eine Durchfahrt auf die Pestalozziallee ist nicht möglich. VerkehrsteilnehmerInnen werden gebeten, die geänderten Verkehrsregelungen zu beachten.
Die Bushaltestelle Rathaus steht während der Teilsperrung nicht zur Verfügung, ersatzweise wird die Haltestelle Kaufhof angeboten. Nicht angefahren werden die Taxenplätze Pestalozziallee/Ecke Schillerpassage. Der Wochenmarkt auf dem Rathausplatz findet uneingeschränkt statt.
BesucherInnen der Veranstaltung werden gebeten, die öffentlichen Parkplätze und Parkhäuser zu nutzen. Als Parkmöglichkeiten stehen insbesondere die Tiefgarage Rathaus und das Parkhaus am CongressPark zur Verfügung.

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Konzert für den guten Zweck

Dieses Konzert hat in Wolfsburg Tradition: Das Heeresmusikkorps Hannover spielt am Mittwoch, 19. November, wieder für den guten Zweck. Die Musiker treten ab 19 Uhr im Großen Saal des CongressPark zu ihrem 39. Wohltätigkeitskonzert auf. Oberbürgermeister Klaus Mohrs, Oberstleutnant  Martin Wehn (Leiter des Heeresmusikkorps Hannover) und Klaus Stinsky (Vorsitzender der Reservistenkameradschaft Wolfsburg) haben nun das Programm des Konzerts vorgestellt.
Auf dem Programm stehen unter anderem Stücke von Giuseppe Verdi (Ouvertüre zur Oper „Die sizilianische Vesper”), Julius Fučík („Einzug der Gladiatoren“), Fritz Brase („Große Zeit, neue Zeit“), Frederick Loewe & Alan J. Lerner („My Fair Lady“) oder Hermann L. Blankenburg („Mein Regiment“).
Der Erlös aus Kartenverkauf und Spenden fließt wie immer einem wohltätigen Zweck zu. In den vergangenen Konzerten konnten der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände fast 340.000 Euro übergeben werden, allein im letzten Jahr waren es fast 12.000 Euro. Der Arbeitsgemeinschaft gehören Arbeiterwohlfahrt, Diakonisches Werk, Deutsches Rotes Kreuz, Caritas und die Paritätischen Dienste an.
Die Stadt Wolfsburg hat auch in diesem Jahr einen Kreis von ehrenamtlich Engagierten als kleines Dankeschön zu dem Konzert eingeladen. Es handelt sich um die ehrenamtlich Tätigen aus der Telefonseelsorge, dem Frauenzimmer sowie dem Wolfsburger Betreuungsverein.
Das Konzert beginnt um 19 Uhr, Karten für 10 Euro (zzgl. 1 Euro Vorverkaufsgebühr) gibt es an der Konzertkasse in der Porschestraße 74 sowie der Touristinformation Wolfsburg. Das Konzert findet auch in diesem Jahr mit Unterstützung des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V., Kreisgruppe Südheide, statt. Die Reservisten bitten zu Beginn der Veranstaltung und in der Pause mit Sammelbüchsen um weitere Spenden.

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