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Informationen aus den Städten und Gemeinden der Region - Baustellen und Lauftag erfordern Straßensperrungen

Braunschweig, 24.10.2014.

Lauftag erfordert Sperrungen

Wegen des 14. Braunschweiger Lauftages am kommenden Sonntag, 26. Oktober, werden in der Innenstadt und im östlichen Ringgebiet einige Straßen von 9:30 Uhr bis 16 Uhr gesperrt. Betroffen sind die Nordseite des Waisenhausdamms, die Münzstraße, der Magnitorwall und der Steintorwall jeweils zwischen Museumstraße und Leonhardstraße sowie die Kasernenstraße zwischen Humboldtstraße und Heinrichstraße. Weiter ist im Bereich der Heinrichstraße der Verkehr nur eingeschränkt möglich, da das Einfahren von den zuführenden Straßen in die Heinrichstraße nicht möglich ist.
Der ÖPNV ist nicht von der Sperrung nicht betroffen, kann in diesem gesamten Bereich wie gewohnt durchfahren, es kann lediglich zu leichten Verzögerungen kommen.
Vom John-F.-Kennedy-Platz kann in Richtung Westen nur bis zum Parkhaus Wallstraße gefahren werden, da der Bruchtorwall ab der Einmündung der Straße Am Wassertor gesperrt ist. Außerdem ist die Eisenbütteler Straße nur für Anwohner befahrbar.
An einigen Stellen wird der Verkehr durch die Polizei innerhalb der Veranstaltungsdauer kurzzeitig angehalten, damit die Läufer stärker befahrene Verkehrswege queren können. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Hagenring/Heinrichstraße, Ebertallee/Georg-Westermann-Allee sowie die Kreuzung Helmstedter Straße/Rautheimer Straße.
Ortskundigen wird empfohlen, die genannten Bereiche zu umfahren.

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Ausgeglichener Haushaltsentwurf

Einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf mit einem leichten Überschuss von 0,5 Millionen Euro und einem hohen Volumen im Investitionsprogramm von über 100 Millionen Euro, insbesondere für Sanierungen und Neubauten von Schulen und Kindertagesstätten, hat die Verwaltung heute den Ratsgremien für die Beratungen der kommenden Monate vorgelegt. Oberbürgermeister Ulrich Markurth stellte die Eckdaten gemeinsam mit Finanzdezernent Christian Geiger vor. Der Haushalt hat ein Volumen von etwa 720 Millionen Euro. Es ist der erste Haushaltsplanentwurf, den Markurth als neuer Oberbürgermeister verantwortet.
Markurth betonte, der Haushaltsausgleich gelinge ohne neue Kredite und ohne Zugriff auf die Rücklagen. Auch schlage die Verwaltung derzeit weder die Erhöhung von Steuern oder Entgelten noch die Abschaffung der Beitragsfreiheit der Kindergärten vor. „Wir schaffen das, obwohl wir mit der Schulsanierung, dem weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen und dem Ausbau der Offenen Ganztagsgrundschulen große Ausgabenposten haben, mit denen wir in die Bildung von Kindern und Jugendlichen investieren.“ Dies sei ihm persönlich wichtig, er sei klar für einen Ausbau der Ganztagsbetreuung. „Dies geht aber nur Schritt für Schritt, denn es muss auch finanziert werden.“
Eingestellt seien im Finanzplanungszeitraum bis 2018 auch 5 Millionen Euro Investitionskosten für ein sozio-kulturelles Zentrum. Markurth erläuterte, dass das Ausgabenvolumen durch Ratsbeschlüsse aus diesem Jahr dauerhaft, auch in den Folgejahren ansteige, etwa durch die erhöhten, indexierten Zuschüsse für soziale und kulturelle Institutionen (2015 183.000 Euro, jährliche Steigerung bis 2018 874.000 Euro), oder den Nachtlinienverkehr der Verkehrs GmbH (438.000 Euro). Eingestellt hat die Stadt zudem 462.000 Euro für die Finanzierung einer dritten Kraft in Krippengruppen in der Erwartung, dass das Land diesen Betrag als Erstattung bereitstellen wird.
All diese Ausgaben seien sinnvoll und richtig, so Markurth, da sie zu einer Verbesserung der Lebensqualität der Menschen in Braunschweig führten. „Wir müssen bei all dem aber auch immer darauf achten, dass uns der Haushaltsausgleich weiter gelingt.“ Denn auf der Einnahmenseite gebe es auf absehbare Zeit keine Aussicht auf Mehreinnahmen. Eine Ausweitung des Haushalts und des Personals sei vor diesem Hintergrund derzeit nur punktuell möglich. Schon die Steuerschätzung im November könne dazu führen, dass das jetzt angenommene Ergebnis sich negativ verändere. Die wirtschaftlichen Prognosen zeigten derzeit einen Abwärtstrend, der sich bis Jahresende auch auf die Gewerbesteuerprognose auswirken könnte.
Die Einnahmensituation verdeutlichte Erster Stadtrat Christian Geiger anhand der Gewerbesteuer. Diese sei bekanntermaßen wenig verlässlich und stark konjunkturellen Schwankungen unterworfen. Für das Jahr 2014 rechne die Verwaltung nur mit maximal 180 Millionen Euro, nachdem zunächst 202 Millionen Euro eingeplant worden waren. Für 2015 wird ebenfalls mit 180 Millionen Euro gerechnet, danach steigen die erwarteten Einnahmen leicht. „Das ist insgesamt ein gutes Niveau, das gilt auch für die erwarteten Einnahmen aus der Einkommensteuer“, sagte Geiger. „Allerdings muss man dagegenhalten, dass das Ausgabevolumen des Ergebnishaushaltes von 2008 mit 602 Millionen Euro auf 751 Millionen im Jahr 2018 steigen wird.“
Zu weiteren Unsicherheiten und Belastungen, die den Ausgabensockel dauerhaft ansteigen ließen, gehörten etwa das Thema Inklusion, dessen finanzielle Auswirkungen noch völlig unklar seien, aber auch Ratsbeschlüsse zu den Bädern. So koste der Weiterbetrieb des Freibades Waggum jährlich 75.000 Euro, für die geplante Fortführung des Bades in Gliesmarode werde mit Einnahmeausfällen beim Freizeitbad von 240.000 Euro gerechnet, die sich über den Verlustausgleich niederschlügen. Und ganz wesentlich sei überhaupt der Verlustausgleich der städtischen Konzernholding SBBG, (Stadt Braunschweig Beteiligungsgesellschaft) den die Stadt seit 2014 leiste. In früheren Jahren war dies durch die Rücklagen der SBBG aus der Privatisierung nicht nötig gewesen. Für 2014 liegt der Wert bei rund 16,5 Millionen und für 2015 sind nach aktueller Planung 22,5 Millionen zum Ausgleich nötig.
Geiger erläuterte, die Stadt verfüge zum Ende 2014 voraussichtlich über Rücklagen in Höhe von rund 228 Millionen Euro. Die Liquidität, also das verfügbare Geldvermögen, werde von rund 88,5 Millionen Euro Ende 2014 auf 51,3 Millionen Euro in 2015 und bis auf 5,5 Millionen Euro in 2018 abschmelzen. Die reinen Geld-schulden sollen von derzeit 78,3 Millionen auf 70 Millionen in 2015 sinken. Allerdings hat die Stadt durch die PPP-Investitionen sogenannte Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften, die sich nach Abschluss der Bau- und Sanierungsmaßnahmen zum 31. Dezember 2015 auf 86,3 Millionen Euro belaufen.
Wichtige Investitionen (jeweils Jahresbeträge) sind der Ausbau der IGS Volkmarode (1,9 Millionen Euro), die Sanierung und Erweiterung der Nibelungen-Realschule/IGS Querum (1,9 Millionen Euro), der Aulaanbau Lessinggymnasium Wenden (1,7 Millionen Euro), der Ganztagsbetrieb Gymnasium Kleine Burg (1,4 Millionen Euro), der Neubau Kita Leiferde (1,5 Millionen Euro), sowie der Neubau auf der Bezirkssportanlage Franzsches Feld (1,0 Millionen Euro). Weiterhin sind Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro für den Neubau der Hauptfeuerwache eingestellt. Weiterhin ist eine Million Euro als erste Finanzrate für die Einrichtung des Ganztagsbetriebes bei den Grundschulen Ilmenaustraße und Lamme eingeplant worden.
Ein Schwerpunkt der Investitionen ist natürlich auch der Straßenbau, wobei mit Rücksicht auf die Arbeiten des Landes an der A 391 das Bauprogramm 2015 mit 14,2 Millionen Euro geringer ausfällt als in diesem Jahr. Neben der Fortsetzung der Hamburger Straße und der Berkenbuschbrücke sind beispielhaft die Erneuerung der Westermann-Allee (735.000 Euro), sowie die Projekte Schubertstraße, Lindentwete, Gersheimer Straße, In den Rosenäckern, Brauerskamp (insg. rund 1,4 Millionen) zu nennen. Teilbereiche der Helmstedter Straße und die Museumsstraße werden aus Haushaltsmitteln des Jahrs 2014 neu gebaut.
Der Rat erhält erstmalig auch die Unterlagen zum Bürgerhaushalt. Die 75 von den Bürgerinnen und Bürgern vorrangig gewünschten Vorschläge sind durch die Verwaltung auf Umsetzbarkeit und voraussichtliche Kosten hin geprüft worden. Eine Auflistung dieser Vorschläge wird den Ratsgremien gemeinsam mit dem Haushaltsentwurf vorgelegt. Im Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung werden die Bürgervorschläge wie Haushaltsanträge der Ratsfraktionen behandelt. Bisher sind dafür keine Mittel im Haushaltsentwurf eingestellt. Wie der Rat mit den Vorschlägen umgeht, welche er umsetzen möchte, ist ihm überlassen. Die Verwaltung habe bewusst keine eigene Priorisierung, Bündelung o. ä. von Vorschlägen vorgenommen, sagte Geiger. Des Weiteren beraten die Stadtbezirksräte über alle 193 rein bezirklichen Vorschläge des Bürgerhaushalts. Dafür steht insgesamt ein Budget von rd. 125.000 Euro zur Verfügung.
Ulrich Markurth betonte, mit insgesamt 914 Vorschlägen und fast 88.000 Bewertungen sei die Beteiligung am Bürgerhaushalt positiv zu bewerten. „Grundsätzlich kann ein Bürgerhaushalt für Akzeptanz städtischen Handelns und mehr Miteinander sorgen.“ Allerdings sei der Arbeitsaufwand in der Verwaltung immens gewesen. Da sei es schon etwas ärgerlich, dass einige der Vorschläge offenbar wenig ernst gemeint gewesen seien.
So geht es weiter: Der Rat erhält heute die Haushaltsunterlagen, die Beratungen in den Stadtbezirken beginnen Anfang November, danach folgen die Fachausschüsse. Der vorbereitende Beschluss des Finanz- und Personalausschuss wird in der Sitzung am 29. Januar 2015 fallen, der Rat tagt abschließend am 24. Februar 2015.

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Gifhorn, 24.10.2014.

keine aktuellen Meldungen

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Goslar, 24.10.2014.

Herbstliches Einkaufsvergnügen

Die Einkaufsstadt am Harz lädt zum herbstlichen Einkaufsvergnügen ein. Am Sonntag, 02. November 2014, öffnen von 13.00 – 18.00 Uhr die Geschäfte der Innenstadt zum herbstlichen Einkaufsvergnügen ihre Pforten.
Die mittelalterliche Kaiserstadt vereint Kultur und zahlreiche Shoppingmöglichkeiten auf charmante Weise. Denn genauso außergewöhnlich wie die Goslarer Altstadt, sind auch die Goslarer Geschäfte: vielseitig, individuell, überraschend. Ob beim gemeinsamen Familienausflug oder gemütlichen Bummeln durch die Innenstadt, lässt es sich entspannt nach Schnäppchen Ausschau halten oder schon mal die ersten Anregungen für das Fest des Jahres sammeln.

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Helmstedt, 24.10.2014.

Müllgebühren sinken

Im kommenden Jahr können die Abfallentsorgungsgebühren ab dem 01.01.2015 für den Bereich der Haushalte (Grundgebühr) um 2%, die Gewichtsgebühr für den Bioabfall um 11% und im Selbstanliefererbereich für den Bioabfall um 29% gesenkt werden.
Die gemeinsamen, stetigen Anstrengungen von Kreispolitik und Kreisverwaltung, die Abfallgebührenlast der Bürgerinnen und Bürger nicht steigen zu lassen, haben auch dieses Jahr wieder Früchte getragen. Dabei trägt auch die Einstellung des Überschusses aus dem Jahr 2012 mit 118.200,- Euro zu diesem Ergebnis bei.

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Osterode, 24.10.2014.

keine aktuellen Meldungen

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Peine, 24.10.2014.

keine aktuellen Meldungen

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Salzgitter, 24.10.2014.

keine aktuellen Meldungen

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Wolfenbüttel, 24.10.2014.

Bahnhofsbrücke wieder befahrbar

Ab Samstag, dem 15. November 2014, kann die Brücke der Bahnhofsstraße wieder befahren werden. Sas teilte Bürgermeister Thomas Pink mit.
Am Anfang der Bauphase im März/April 2014 schien der Zeitplan zunächst ambitioniert. Schwierigkeiten mit dem Untergrund und der Statik des angrenzenden Gebäudes und daraus resultierende Neuplanungen der Brücke bremsten die Arbeiten, so dass der Termin zur Öffnung der Brücke in das erste Quartal 2015 verlegt werden musste. Doch die gute Personalplanung der ausführenden Unternehmen und die Bereitschaft der Handwerker, auch am Wochenende zu arbeiten, trieben den Bau schnell voran. Die Witterungsverhältnisse der letzten Wochen begünstigten die Arbeiten ebenfalls. So kann pünktlich zum Beginn des Weihnachtsgeschäfts die Bahnhofsbrücke wieder befahren werden.

In den nächsten Tagen werden noch die Arbeiten an den erneuerten Versorgungsleitungen beendet. Auch die Behelfsbrücke soll in dieser Woche noch abgebaut werden. Im letzten Schritt wird dann die Brücke an die Straße angeschlossen. Ab dem 6./7. November erfolgen die Asphaltarbeiten.

Insgesamt wird die Brücke breiter als ihre Vorgängerin. Die Bürgersteige werden jeweils 2,65 Meter breit sein, die zur Fahrbahn ebenerdigen Radwege messen jeweils 1,85 Meter. Die Breite der Fahrbahn selbst bleibt mit je 3,50 Metern wie früher bestehen. Für das Brückengeländer fiel die Entscheidung auf das gleiche Fabrikat, das schon bei der Brücke am Harztorplatz sowie am Schlossgraben gegenüber des Ärztehauses ausgewählt wurde. Die veranschlagten Kosten von 2,6 Millionen Euro werden eingehalten.

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Wolfsburg, 24.10.2014.

Skateanlage wird erweitert

Die Skateanlage im Allerpark in Wolfsburg wird modernisiert und dabei vergrößert. Insgesamt sollen künftig drei große Skulpturen statt des einen vorhandenen Elementes  entstehen und so die Attraktivität langfristig sichern. Zunächst wird ab voraussichtlich Mitte November die bestehende Skateskulptur abgebaut. Anschließend wird die Fläche neu gestaltet und von knapp 1.100 auf dann 2.000 Quadratmeter erweitert. Das Areal liegt nördlich des Allersees. Die Kosten für das Projekt liegen bei rund 700.000 Euro.
Die vorhandene Skateskulptur ist eine der beliebtesten nichtkommerziellen Sport-Attraktionen im Allerpark. Ziel war es deshalb, eine Anlage zu schaffen, die regional ein Alleinstellungsmerkmal besitzt und dadurch zu einem überregionalen, dauerhaften Anziehungspunkt wird. Es wird künftig zwei aufgehende und eine abgesenkte Skulptur geben. Die Fahrbahnen sollen in Beton ausgebildet werden. Bisher sind sie überwiegend noch aus Asphalt.
In den Planungsprozess wurden unter anderem auch die heutigen Nutzer der bestehenden Skateanlage einbezogen. Das von der Stadt beauftragte Planungsbüro und das Bauunternehmen haben in der Vergangenheit bereits gemeinsam größere Vorhaben dieser Art erstellt. Darunter den Kesselbrink Bike- und Skatepark in Bielefeld oder den Übersee Skatepark in Bremen.
Die bisherige Skateskulptur war im Zuge der Landesgartenschau in Wolfsburg in 2004 errichtet worden und hatte sich in den Folgejahren einer großen Resonanz in der Szene erfreut. Zuletzt waren zunehmend Schäden aufgetreten und die Anlage musste im vergangenen Jahr umfangreich repariert werden, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Die reine Bauzeit für die neue Skateanlage beträgt rund drei Monate. Witterungsabhängig ist aber insgesamt mit länger andauernden Arbeiten zu rechnen.

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Stadtteilbibliotheken schließen

Die Stadtteilbibliotheken in Detmerode, am Hansaplatz, in Fallersleben, Vorsfelde und Westhagen sind in den Herbstferien von Montag, 27. Oktober bis einschließlich Freitag, 7. November nicht geöffnet. Auch der Bücherbus steht dann nicht zur Verfügung.
Die Bibliothekskunden aus den Wolfsburger Stadtteilen nutzen während dieser Zeit bitte die Bibliotheken im Alvar-Aalto-Kulturhaus. Auch die entliehenen Medien aus den Bibliotheksfilialen kann man hier zurückgeben.
Medien, die während der Herbstferien in den Bibliotheken im Aaltohaus entliehen wurden, können ab Montag,  10. November, auch in den Stadtteilbibliotheken abgegeben werden. Die onleihe der Stadtbibliothek ist rund um die Uhr unter www.onleihe.de/wolfsburg zu erreichen.

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Fahrbahnmarkierungen fehlen

Die Bundesstraße 188 zwischen Badelandkreuzung und Vorsfelde ist seit heute, Freitag, 24. Oktober, wieder in beiden Richtungen voll befahrbar. Die Geschwindigkeit in Fahrtrichtung Westen, Wolfsburg-Zentrum, wurde allerdings auf 50 Stundenkilometer begrenzt, weil dort noch Fahrbahnmarkierungen fehlen.

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Straße halbseitig gesperrt

Während der Herbstferien wird in der Krugstraße in Hattorf wird im Bereich der Einmündung Schultwetge vom 27. Oktober bis zum 7. November der Verkehr mit einer Baustellenampel geregelt. Weil in dem Bereich Asphaltierungsarbeiten stattfinden, ist die Straße halbseitig gesperrt. Im Berufsverkehr sind Behinderungen möglich. Die Stadt bittet Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

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Vorübergehend Einbahnstraße

Wegen Bauarbeiten wird in Vorsfelde die Straße An der Meine von der Feuerwachenkreuzung bis zur Einmündung Petristraße in der Zeit vom 27. Oktober bis zum 7. November zur Einbahnstraße. Der Bereich in Fahrtrichtung Wendschott bleibt dabei befahrbar. Aus der Gegenrichtung kommend ist eine ausgeschilderte Umleitung über die Carl-Grete-Straße zur Straße Obere Tor eingerichtet. Die Grundstücke und Geschäfte sind nur aus Richtung Feuerwache erreichbar.
Die Baufirma verlegt für die LSW neue Stromkabel. Für die Arbeiten wurden extra die Herbstferien gewählt, weil hier das Fahrzeugaufkommen erfahrungsgemäß geringer ist. Die Stadt bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

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