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„2018 wird es keine Flohmärkte mehr geben“

Gewerbliche Flohmärkte laufen dem Sonn- und Feiertagsgesetz zuwider und sollen 2018 nicht mehr zugelassen sein. Archivfoto: Silberstein

Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg trifft Veranstalter wie ein Schlag.

Von Marion Korth, 22. September 2017.

Braunschweig. „Braunschweig ist die absolute Flohmarktstadt“, sagt Frank Henkel. Doch aus dem „ist“ muss nun wohl ein „war“ gemacht werden, denn: „2018 wird es solche Veranstaltungen nicht mehr in Braunschweig geben.“

Mit seiner Agentur Move ist Henkel einer der großen Organisatoren der Szene. 20 Großflohmärkte veranstaltet er in jedem Jahr in Braunschweig, zum Beispiel auf dem Ikea-Parkplatz. Auf die städtische Genehmigung für seine Veranstaltungen 2018 wartet er. Doch die wird er, so seine Einschätzung, nicht bekommen.
Hintergrund ist ein, so Henkel, „sehr eindeutiges Urteil“ des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg. Danach gilt: „Gewerbliche Floh- und Trödelmärkte, bei denen nach einer Würdigung aller Umstände des Einzelfalls die wirtschaftlichen Interessen im Vordergrund stehen, sind an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich unzulässig.“
Zur Ratssitzung am Dienstag hat Die Linke einen Dringlichkeitsantrag gestellt, will nach eigenem Bekunden „die Flohmärkte retten“. Aus der Entscheidung des Gerichtes kann nach Ansicht der Linksfraktion im Rat kein generelles Verbot von Sonntagsflohmärkten abgeleitet werden. Udo Sommerfeld will deshalb erreichen, dass die Stadtverwaltung die Rechtslage erst eingehend prüfen soll und bis dahin Trödelmärkte weiter zulässt.
Die Stadt sieht auf Anfrage keinen Handlungsspielraum: „Es handelt sich um ein grundsätzliches Verbot. Ausnahmen sind möglich, aber nur in Verbindung mit bestimmten Anlässen, zum Beispiel Stadt- oder Stadtteilfeste. Der Rechtsrahmen ist dabei eng gezogen.“ Dabei sei immer eine Prüfung im Einzelfall erforderlich, pauschale Genehmigungen für wiederkehrende Großmärkte werde es nicht mehr geben. Nicht betroffen seien kleinere Floh- und Trödelmärkte ohne gewerbliche Anbieter, zum Beispiel von Kirchengemeinden oder Vereinen oder auch ein privater Garagenflohmarkt, die nicht vordergründig Gewinne erzielen sollen.
„Es kann doch nicht im Interesse von Kirche oder Politik sein, Flohmärkte grundsätzlich zu verbieten“, meint Henkel. Für sein Unternehmen bedeutet die Regelung jetzt „einen wesentlichen Einschnitt.“ Für andere Berufskollegen sei sie „existenzbedrohend“. Hart treffe sie auch Händler, Privatmenschen, die mit den Verkäufen ihren Lebensunterhalt aufbessern, und Tausende Flohmarktbesucher, die vielleicht darauf angewiesen sind, Kleidung oder Hausrat gebraucht und günstig zu kaufen. Henkel hat eine Online-Petition ins Leben gerufen (www.sonntagsflohmarkt-niedersachsen.de), um eine Gesetzesänderung auf Landesebene zu erreichen. Im Netz und auf Listen wurden bislang mehr als 10 000 Unterstützer geworben, 18 000 sind erforderlich.
Bei der Stadt waren in diesem Jahr rund 80 gewerbliche Trödelmärkte angemeldet. Und sie hat daran auch verdient: Die Sonntagsflohmärkte auf dem Messegelände brachten jährlich rund 50 000 Euro ein.
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2 Kommentare
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S. Leunig aus Braunschweig - Innenstadt | 23.09.2017 | 13:47  
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S. Leunig aus Braunschweig - Innenstadt | 26.09.2017 | 12:51  
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